Khol in Abschiedslaune

29. Oktober 2006, 19:43
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Will noch Einigung bei Verwaltungsreform-Verhandlung schaffen

Wien - Ganz so, wie er sie im Gespräch mit dem Standard geschildert hatte, wollte Andreas Khol seine Analyse der Gründe für die Wahlniederlage dann doch nicht stehen lassen. Möglicherweise hat der energische Protest, den Josef Taus gegen die Unterstellung angemeldet hatte, dass ausgerechnet sein Besuch bei Ex-Banker Helmut Elsner die ÖVP vom Siegeskurs abgebracht habe, Khol zur Nachbesserung veranlasst.

Er habe ja nicht Taus allein die Schuld gegeben, sondern nur angemerkt, dass sich mit dessen Besuch bei Elsner die Berichterstattung deutlich zu Ungunsten der ÖVP verändert habe, sagte Khol in der Fernseh-"Pressestunde". Das habe wiederum bewirkt, dass die SP-Sympathisanten mobilisiert, potenzielle VP-Wähler dagegen abgeschreckt worden seien.

Trotz seiner "Sorge" um die weiteren Verhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP kann sich Khol vorstellen, ausgerechnet in seiner Arbeitsgruppe zur Verwaltungsreform einen Durchbruch zu schaffen und somit "die große Koalition zu legitimieren". Bei den Hauptanliegen wie Volksgruppengesetz und Wahlrecht käme man gut voran. Hier sei ein Konsens mit den Sozialdemokraten sogar vor einer Einigung auf eine Regierung möglich.

Einen Ausbau der parlamentarischen Minderheitenrechte hält Khol nicht für nötig. Kein Parlament habe so stark ausgebaute Minderheitenrechte wie Österreich, argumentierte er unter Verweis auf das Instrument der Dringlichen Anfrage oder der Aktuellen Stunde.

Persönlich hat Khol mit seinem politischen Leben in der vordersten Reihe abgeschlossen. Es sei ihm lieber, von sich aus Abschied zu nehmen, als die Leute fragen zu hören, wann "der alte Stinker" endlich gehe, scherzte der ausgezeichnet gelaunte Noch-Nationalratspräsident. Ob die ÖVP nun andere Koalitionen, etwa mit dem BZÖ anstrebe, sei nicht mehr sein Bier, sagte Khol. Er will sich der Arbeit im Pensionistenverband widmen und publizistisch tätig werden - ein Buch über das Dilemma der Reform der Demokratie ist geplant und auch die "lustigen Geschichten" aus 23 Jahren Parlamentsarbeit wollen veröffentlicht sein. (kob/DER STANDARD, Printausgabe, 30.10.2006)

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