Spindelegger schließt Abbruch der Verhandlungen nicht aus

30. Oktober 2006, 18:05
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Irritation durch U-Ausschuss ist "eine sehr kräftige"

Wien - Der designierte Zweite Nationalratspräsidenten Michael Spindelegger schließt aufgrund des von der SPÖ angekündigten Eurofighter-Untersuchungs-Ausschusses einen Abbruch der Koalitionsverhandlungen nicht aus: "Ich schließe nichts aus. Die Irritation ist eine sehr kräftige", sagt der derzeitige stellvertretende Klubobmann der ÖVP in der Sonntag-Ausgabe der Tageszeitung "Österreich".

Spindelegger sieht "ein ernstes Signal, dass hier in der ersten Parlamentssitzung von der SPÖ ausgesendet wird. Es ist ein Warnsignal für uns und wir müssen uns gut überlegen, wie wir weiter vorgehen." Für Spindelegger kommt es auch darauf an, in welcher Zeit und mit welcher Intensität dieser Ausschuss angelegt ist. "Ich bin gespannt welche Vorschläge auf den Tisch kommen."

Nach Ansicht des stellvertretenden ÖVP-Klubobmannes steht man "an einer Weggabelung. Denn es muss klar sein, dass man mit der ÖVP nicht alles tun kann, was einen beliebt. Man kann nicht mit jemandem verhandeln und ihn gleichzeitig vor Gericht zerren - und das ist ja eine Art Gerichtsverfahren. Wenn die SPÖ offensichtlich intensive Gespräche mit Blau und Grün führt - wie man es anhand des gemeinsamen Antrags für den U-Ausschuss sieht - dann soll sie es uns sagen. Weil das erspart uns, weiter zu verhandeln." (APA)

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