Molterer kritisiert Bundespräsident Fischer

28. Oktober 2006, 10:25
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ÖVP-Klubobmann: Versuche, auf die Parteien einzuwirken, könnten kontraproduktiv sein

Wien - Die ÖVP kritisiert neuerdings mit Vorliebe Bundespräsident Heinz Fischer. In der Samstag-Ausgabe des "Kurier" äußert Klubchef Wilhelm Molterer seinen Ärger über die Rede des Bundespräsidenten anlässlich des Nationalfeiertags. Fischer hatte sich darin für eine Große Koalition ausgesprochen. Ob der von der SPÖ geplante U-Ausschuss zu den Eurofightern letztlich die Koalitionsgespräche kippen könnte, wollte Molterer nicht kommentieren.

"Er hat eine wichtige Aufgabe, mit der er sorgsam umgehen sollte", meint Molterer in Richtung Fischer. Versuche, von außen auf die Parteien einzuwirken, seien nicht hilfreich, sie könnten sogar kontraproduktiv sein. Ob es ein Verhandlungsergebnis gebe, hänge nicht von ihm (Fischer, Anm.) ab.

"Warten wir ab"

Offen ließ Molterer die Frage, ob die Fortsetzung der Verhandlungen auf Grund des angekündigten U-Ausschusses über die Eurofighter und des möglichen Banken-U-Ausschusses gefährdet sei. Nur soviel: "Warten wir ab. Es gibt ja auch kritische Stimmen dazu in der SPÖ."

Bei der Klubsitzung der ÖVP am Sonntagabend wird jedenfalls voraussichtlich Wolfgang Schüssel zum Klubobmann gewählt. Molterer hat angekündigt, den Parteichef für diesen Posten vorschlagen zu wollen. Er selbst würde in diesem Fall den geschäftsführenden Klubchef geben. Wen die ÖVP als zweiten Nationalratspräsidenten vorschlagen wird, wollte Molterer vor der Klubsitzung nicht sagen. (APA)

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