Wissen: ÖBB und Asfinag

30. Oktober 2006, 09:32
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Häufiger Stein des Anstoßes

Schon oft in den vergangenen sechs Jahren waren Asfinag und ÖBB Stein des Anstoßes zwischen schwarz-blauer Regierung und roter und grüner Opposition. Der hohe Schuldenstand beider Gesellschaften war dabei eher selten Thema – öfter ging es um „Postenschacher“, den die Opposition namentlich Infrastrukturminister Hubert Gorbach vorwarf. Dieser habe vor allem danach getrachtet, „seine“ Gefolgsleute mit lukrativen Jobs zu versorgen.

1997 wurde die Asfinag als 100-Prozent-Tochter des Bundes ausgegliedert. Damals wurden Schulden aus Infrastrukturprojekten in eine eigene Gesellschaft verlagert, damit das Bundesbudget Maastricht-konform erstellt werden konnte. Seither stiegen die Schulden der Gesellschaft stetig.

ÖBB

Dasselbe gilt auch für die ÖBB, die schon 1994 ausgegliedert worden war. Damals wurde die Bahn sogar von Teilen ihrer Altschulden befreit. 2004 wurden die bisher für Sonderprojekte zuständige HL-AG und die Schienen-Infrastrukturgesellschaft (SchIG) mit den ÖBB zu einer „Monster“-AG zusammengelegt. Entsprechend monströs sind auch die Schulden. Nach Berechnungen der SPÖ stiegen in beiden Gesellschaften die Schulden von 13,4 Milliarden Euro im Jahr 2000 auf 20,1 Milliarden im heurigen Jahr. Für 2010 geht die SPÖ schon von 27,9 Milliarden Euro Schulden aus – wenn nichts passiere. (stui, DER STANDARD, Printausgabe 28./29.10.2006)

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