Kassensturz ergibt: Weitere Einsparungen für Nulldefizit nötig

27. Oktober 2006, 12:46
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Dritte große Koalitionsrunde startet heute - Themen sind Finanzen und Außenpolitik - Neue Konflikte zu erwarten

Wien - Zum dritten Mal tritt heute Vormittag die große Runde bei den Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP zusammen. Als Themen ausgewählt wurden die Finanzen und die Außenpolitik. Gemeinsam besprochen werden soll vor allem der von den Finanzverhandlern vollzogene Kassensturz.

Nulldefizit

Der Kassensturz hat ergeben, dass das von beiden Parteien angestrebte Nulldefizit ohne weitere Einsparungen nicht erreichbar ist. Weiters vorgesehen ist ein Bericht von Außenministerin Ursula Plassnik über die künftigen Leitlinien der österreichischen Außenpolitik.

Nachdem sich die Stimmung bei den Verhandlungen zuletzt verbessert hatte, könnte der von SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer angekündigte Antrag auf Einsetzung eines U-Ausschusses in Sachen Eurofighter für neuen Konfliktstoff sorgen. Die ÖVP reagierte bereits verärgert.

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