Volkspartei sucht nach ihrem Volk

27. Oktober 2006, 11:08
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Porträt einer verunsicherten Partei: Regeneration in der Opposition oder Gang in die Große Koalition?

Was ist am 1. Oktober bloß passiert? Diese Frage quält schwarze Parteigänger quer durch alle Hierarchien. Bei der Suche nach Antworten wird viel Selbstkritik laut. DER STANDARD hat sich im einst stolzen Kanzlerwahlverein umgehört. Porträt einer verunsicherten Partei.

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ÖVP in der Krise: Zwischen innerer Regeneration und harten Koalitionsverhandlungen So befreit habe er Wolfgang Schüssel schon lange nicht mehr erlebt, erzählt ein Minister beinahe ungläubig. Seit dem die Koalitionsverhandlungen begonnen haben, konzentriere er sich ausschließlich darauf. Es wirke, als hätte er die Wahlniederlage bereits ausgeblendet. "Alle seine Kräfte sind jetzt darauf konzentriert, ein Ergebnis zu erzielen, mit dem er vor die Partei treten kann." Es muss ein Ergebnis sein, mit dem er die Wahlschlappe wieder gut machen kann - und mit dem er sich vor der Geschichte rechtfertigen kann. Schließlich will er dort nicht als gescheiterter Kurzzeitkanzler, sondern als furchtloser Reformer eingehen. Ob als Vizekanzler oder Oppositionschef, ist derzeit noch offen. (tó, DER STANDARD, Printausgabe 27.10.2006)

Warten auf Signale aus den Ländern

Die Landesorganisationen haben sich in Wahrheit noch nicht entschieden, wohin die Reise inhaltlich gehen soll", glaubt Schüssels Berater, der Meinungsforscher Peter Ulram. Weder der mächtige Landeshauptmann von Niederösterreich, Erwin Pröll, noch sein oberösterreichischer Kollege Josef Pühringer seien derzeit glühende Verfechter der rot-schwarzen Regierungsform. Dazu kommt noch, so Ulram, "dass die Landesorganisationen innerparteilich viel mächtiger sind als die Bünde". Das rühre daher, dass die ÖVP stets eine Partei "mit einer eher schwachen Bundes-Organisation" gewesen sei - daher sei für Schüssels Verhandlungstaktik viel maßgeblicher, wohin sich die Landesparteichefs orientierten. Dass dieser Prozess auch auf der Oppositionsbank enden könne, hält Ulram nicht für ausgeschlossen: "Neben der großen Koalition halte ich eine rote Minderheitsregierung für eine durchaus realistische Variante." Und: "Ich kann daran eigentlich gar nichts Böses finden." Auch für die ÖVP hätte das möglicherweise positive Effekte. Ulram: "Es wird ja wohl niemand glauben, dass die nächste Wahl berauschend wird für die ÖVP, wenn sie jetzt als Juniorpartner in eine große Koalition geht." (stui)

Ruhender Pol auf Reisen

Ich fange die Stimmung ein, überall dieselbe: Die Leute wollen, dass beinhart verhandelt wird." Nachsatz: "Und dass man sich dann fragt: Geht es mit dieser SPÖ?" Bauernbundpräsident Fritz Grillitsch ist in der angenehmen Lage, Oberhaupt der wichtigsten Führungsreserven der Volkspartei zu sein. Eine Stärke, mit der man verantwortungsbewusst umgehen will. "Wir versuchen, der ruhende Pol in so einer schwierigen Zeit zu sein." Und das bedeutet, den Parteichef zu stützen und die Inhalte der Partei zu schützen. Auch gegen die anderen Teilorganisationen, wie man von Bauernbündlern nach dem zweiten Bier zu hören bekommt. Dass Wirtschaftskammer- und Wirtschaftsbund-Präsident Leitl sich nicht sofort von Überlegungen des Wifo distanziert hat, die Erbschaftssteuer zu erhalten und die Grundsteuer sogar zu erhöhen, kann Grillitsch etwa nicht verstehen: "Was ist denn das für eine Politik? Das ist SPÖ-Politik. Davon distanziert sich der Bauernbund klar, denn wir wollen kein Belastungspaket für den Mittelstand." Wenn dies der Preis für eine Koalition mit der SPÖ wäre, dann werde es eine solche Koalition eben nicht geben. (cs)

Unwohlsein im Kanzlerwahlverein

Der ÖVP geht es derzeit so wie einst Haiders FPÖ. Wir sind ein reiner Wahlverein. Der braucht an der Spitze eine strahlende Persönlichkeit. Wenn sie fehlt, funktioniert er nicht mehr." Der Abgeordnete, der das sagt, möchte nicht zitiert werden. Verständlich. Denn Schüssel zu kritisieren, heißt, die böse Personaldebatte vom Zaun zu brechen. Das ist tabu. Kritik gibt es in der ÖVP deshalb nur "off the records". Etwa daran, dass Entscheidungen unter Schüssel immer nur im engsten Kreis fielen. Dass die normalen Diskussionsstrukturen, die gerade jetzt so gut gebraucht werden könnten, dadurch verarmten. Und dass das alles die Krise nicht einfacher macht. (tó)

Post-Wahltrauma im Pröll-Land

Niederösterreich hat sich kollektiv verwählt. Anders ist es nicht zu erklären, warum die ÖVP dort am 1. Oktober ein Rekordminus eingefahren hat, denkt so mancher Funktionär in diesen Tagen. Dass das auch mit einem hausgemachten Systemfehler zu tun haben könnte, das wagt (noch) niemand auszusprechen. Denn anstatt sich auf die parteifremde Konkurrenz einzuschießen, hatten viele "kleine" schwarze Nationalratskandidaten alle Hände voll damit zu tun, sich gegen die interne Konkurrenz durchzusetzen. Grund dafür ist das Vorzugsstimmenmodell, für das sich vor allem VP-Landesgeschäftsführer Gerhard Karner stark macht, weil es so "bürgernah" sei. Die Kandidaten der einzelnen Wahlkreise wurden zwar gereiht; wer aber letztlich das Grundmandat aus dem Regionalwahlkreis erhielt, hing von den Vorzugsstimmen ab - ein niederösterreichisches Spezifikum. Also hat jeder Kandidat heftigst wahlgekämpft und zehntausende Euro aus seine Privatkasse und/oder der Kasse des jeweiligen Bundes aufgewendet. Für sich. Und nur in zweiter Linie für die ÖVP. (hei)

Blick über die Grenze nach München

Ein Gefühl für die Menschen" bekomme man nicht, wenn man sich ständig unter Promis bewege, meint der Vorarlberger VP-Geschäftsführer und Klubobmann Markus Wallner. "Wir sind eine Volkspartei, keine Elitetruppe." Eine "gesunde Volkspartei" müsse Antworten auf die wesentlichen Probleme ihrer Wählerinnen und Wähler anbieten. Die Wahlkampagne der Bundespartei habe "das Lebensgefühl der Menschen nicht angesprochen", kritisiert Wallner. Die Wähler reagierten empfindlich auf "Schönreden". Wallner bestimmt: "Schließlich ist bei uns nicht alles eitel Wonne." Markus Wallner gilt in der ÖVP als logischer Nachfolger von Landeshauptmann Herbert Sausgruber. Er wird in Josef Prölls Perspektivengruppe mitarbeiten. Er orientiert sich eher an München, denn an Wien, was die Zukunft seiner Partei anbelangt. "Man kann von der CSU lernen, die hat eine Grundsatzkommission eingesetzt, führt intensive Programmdiskussionen." Modernität und Menschlichkeit solle die neue ÖVP ausstrahlen. "Eine Partei mit einem klaren Profil" ist Wallners Ziel. (jub)

Gestern "Zukunft", heute "Perspektiven"

Am Freitag sitzt die "Arbeitgruppe Perspektiven" in der Parteizentrale in der Löwelstraße zusammen, um sich einmal zu koordinieren. Geplant ist, was eine Partei immer plant, wenn es gilt, Inhalte aufzubereiten: rei-sen in die Bundesländer, Plattformen gründen, Kontaktnetzwerke installieren, Diskussionen veranstalten. Organisatorisch dafür verantwortlich ist ÖVP-General Reinhold Lopatka. Unter ihm ist auch die zweite Reform-Arbeitsgruppe angesiedelt. Sie heißt "Gruppe junge Politik" und wird von den "Stadtparteierfahrenen" in der ÖVP geleitet. Also jenen, denen man zutraut, das in der ÖVP derzeit so exotische ur-bane Lebensgefühl in die schwarze Gesinnungswelt hineinzutragen zu können. Übung im Plattformen-Aufstellen hat Lopatka jedenfalls: Erst heuer rief er zukunft.at ins Leben. Auch da ging es um die Öffnung der Partei, um die Stimmen der Jungen. Es gab Get-together-Partys, aber auch "Zukunftsgespräche" mit klugen Menschen. Gestern Zukunft, heute Perspektiven. Und morgen? (tó)

Burgenländische Reserven

In der pannonischen ÖVP herrscht, und das hat durchaus Tradition, das Prinzip des Zungenabbeißens. Bevor einer da den Satz "Die ÖVP braucht neue Gesichter" auch nur denken würde, verschwände das Zungenspitzel in der Beißzange der Schneidezähne. Dennoch gibt's auch hier fraglos "neue Gesichter", die über kurz oder lang wohl nicht übersehen werden. Auch in Wien nicht. Vor allem zwei scheinen sich da aufzudrängen für eine mögliche Porträtsammlung.

Dietmar Halper ist in den vergangenen fünfeinhalb Jahren durch die Knochenmühle des Landesgeschäftsführers gegangen, kennt also das höchst schwierige Terrain, das sich ÖVP-Basis nennt, in- und auswendig. Und in den täglichen Scharmützeln mit seinem SP-Gegenüber Georg Pehm hat er auch seine politische Kampftauglichkeit unter Beweis gestellt. Halpers Vorgänger, Niki Berlakovich, der sich seit einem guten halben Jahr als Landwirtschaft-Landesrat ein durchaus beachtliches Profil geben konnte, legt eine zusätzliche Eigenschaft auf die Waagschale eine möglichen Zukunftsperspektive: Überlebensfähigkeit. Immerhin hat er als Geschäftsführer die Niederlage gegen den damals völlig unbekannten Hans Niessl in der vom Bank-Burgenland-Desaster dominierten 2000er-Wahl zu verantworten gehabt. (wei)

Herabsteigen vom hohen Tiroler Ross

Sogar in der ÖVP-Hochburg Tirol, wo Schwarz-Sein quasi naturgegeben ist, wird an der Wahlniederlage gekiefelt. Jetzt will Tirols VP-Obmann und Landeshauptmann Herwig van Staa öfter herabsteigen. "Dauerhaft", "über längere Zeiten" müsse um Vertrauen geworben werden, denn: "Die Menschen sind nicht dazu da, uns zu wählen". Also wird "jede Tiroler Gemeinde bis Mitte 2007 von einem ÖVP-Mitglied der Landesregierung besucht" werden, in jedem Bezirk eine "Bürgerveranstaltung" organisiert, Motto: "Regierung vor Ort". "Wir sind nicht am Boden", sagt der Obmann. Die Umfragen zeigen einen Rückgang an Vertrauen in die Partei. Warum? Die "Erwartungshaltungen" (der Leute) würden größer, die "Handlungsspielräume" (der Regierenden) kleiner. Als Antwort auf diese Schere formuliert die Tiroler VP zunächst, was sie nicht (mehr) sein will: "Keine Funktionärspartei", "nicht so sehr berufsständisch" orientiert, "nicht nur ein Dachverband von Interessenvertretungen". Und: "Wir müssen im städtischen Bereich stärker auf das liberale Bürgertum zugehen." Sein will die Tiroler ÖVP also, was sie dem Namen nach eigentlich schon lange ist: "Eine Volkspartei." (bs)

Lieber gemeinsam mit Strache und Haider

Lieber gemeinsam mit Jörg Haider und H.-C. Strache in eine Koalition als mit den Roten, lautet die Devise in der Kärntner ÖVP. Vor allem in der ländlich geprägten VP-Basis. Dort sind die "historischen Gräben" zwischen Rot und Schwarz, die ihren Ausgang im austrofaschistischen Ständestaat nahmen, immer unüberbrückbar. Freilich fürchtet man sich auch vor den Gefahren, die eine schwarz-orange-blaue Zusammenarbeit unter VP-Führung birgt - aber nichts scheint schlimmer als eine "Mesalliance" mit dem roten Erbfeind. Derzeit noch ratlos zeigt sich das in Kärnten eher dünn gesähte bürgerliche VP-Lager, das aber ebenfalls traditionell rechts-liberal gepolt ist. Für Rot-Schwarz wirft sich eigentlich nur der Wirtschaftsbund in die Bresche. Zu dessen gewichtigsten Proponenten zählen der Kärntner VP-Chef Josef Martinz und Wirtschaftskammer-Präsident Franz Pacher. Doch deren Stimme hat wenig Gewicht, denn die Grundlinie der Kärntner ÖVP bestimmt immer noch der Bauernbund, der sich seit jeher als Sammelbecken aller antimarxistisch gesinnten Kräfte sieht. Ihren größten Triumph erlebten Kärntens wackere schwarze Streiter wider den Sozialismus, als sie 1989 Jörg Haider nach Jahrzehnte währender sozialistischer Herrschaft erstmals in den Sessel des Kärntner Landeshauptmannes hievten - und damit Haiders politischen Aufstieg mitbegründeten. (stein)

Für Liesl ist es Zeit heimzukehren

Jetzt ist sie elf Jahre weg", sagt Ehemann Fritz Gehrer, "die Söhne sind erwachsen und wohnen in Wien und Tirol, der Kater Hugo ist gestorben." Es werde Zeit, dass "die Liesl zurückkommt". Würde sie sich auf kommunaler Ebene wieder politisch engagieren "wäre ich gar nicht glücklich", sagt der 71-Jährige. Nachsatz: "Ich wäre sogar dagegen." Aber die Vorarlberger ÖVP bereitet ohnehin kein politisches Ausgedinge für Elisabeth Gehrer vor. Wenn sie nach Bregenz zurückkommt, tue sie das als Pensionistin, heißt es aus der Landespartei und aus der Bregenzer Volkspartei. Weder in der Stadt- noch Landespartei habe man Funktionen für sie frei. Bevor Elisabeth Gehrer 2005 als Unterrichtsministerin nach Wien ging, war sie fünf Jahre lang Landesrätin, sechs Jahre Abgeordnete und zehn Jahre im Bregenzer Stadtrat. Aber natürlich möchte "die Liesl" immer gefordert werden, weiß ihr Mann. Sie sei eben eine, die sich engagiere, "bei den Pfadis, wie in der Politik". Gegen drohende Langeweile seiner Liesl wappnet sich der pensionierte Raiffeisen-Manager jetzt mit Reiseplänen. "Wir haben so einen Traum aus jungen Jahren, der heißt Feuerland." Ob sich die Liesl noch daran erinnere, wisse er nicht. "Aber wenn sie will, dann fahre ich mit ihr hin". (jub, DER STANDARD, Printausgabe 27.10.2006)

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