Fischer: Große Koalition eine gute Lösung

26. Oktober 2006, 18:31
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Dreier-Koalition "äußerst unwahrscheinlich" - Neuwahlen "nicht sehr sinnvoll"

Wien - Seine Überlegungen zum Thema Regierungsbildung legte Bundespräsident Heinz Fischer Donnerstag in der Fernseh-Rede zum Nationalfeiertag dar. Er nannte die Große Koalition "unter den gegebenen Umständen eine gute Lösung". Eine Dreier-Koalition halte er für "äußerst unwahrscheinlich" - und schon wenige Wochen nach der Nationalratswahl vom 1. Oktober über eine Neuwahl zu spekulieren, sei "nicht sehr sinnvoll".

"Ein solcher Plan würde sich wohl dem Verdacht aussetzen, dass ein demokratisches Wahlergebnis korrigiert werden soll", bekräftigte Fischer seine Skepsis.

"Einzig denkbare Regierungsform"

Er betonte, dass er eine Große Koalition von SPÖ und ÖVP nicht für die "einzig denkbare Regierungsform in Österreich" halte. Aber die Wähler hätten so entschieden, dass eine stabile Mehrheitsbildung im Parlament nur möglich ist, wenn die beiden größten Parteien zusammenarbeiten oder eine große mit zwei kleinen Parteien. Letzteres scheine auf Grund "sehr dezidierter" Aussagen seitens der FPÖ und der Grünen "nach derzeitigem Stand der Dinge äußert unwahrscheinlich zu sein".

Zur Frage einer Minderheitsregierung merkte Fischer nur an, dass es unter den gegebenen Umständen keinen Anlass gebe, darüber nachzudenken, ob und unter welchen Voraussetzungen eine solche in Frage kommen könnte.

"In vertretbarer Zeit"

"Aus allen diesen Gründen wünsche ich mir, dass die nunmehr laufenden Verhandlungen zwischen den beiden großen Parteien sachlich, konstruktiv und unter Bedachtnahme auf das Wahlergebnis geführt werden", betonte der Bundespräsident. Und: "Es wäre wünschenswert, wenn in vertretbarer Zeit ein gutes Verhandlungsergebnis erzielt werden kann."

Funktionieren könnte eine Große Koalition freilich nur, wenn sie "von beiden gewollt wird, gegenseitiges Vertrauen aufgebaut werden kann" und wenn ein zukunftsweisendes Regierungsprogramm zu Stande kommt, erläuterte Fischer den Zusehern in der - abgesehen vom Hinweis auf den Anlass für den Nationalfeiertag - ausschließlich der Regierungsbildung gewidmeten Rede. (APA)

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    Für Bundespräsident Fischer ist eine Große Koalition die "einzig denkbare Regierungsform in Österreich".

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