Schaunig im Interview: "Die SPÖ fürchtet sich vor gar nichts"

15. November 2006, 12:28
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Die Kärntner SPÖ-Chefin sieht "erste Anzeichen dafür, dass die ÖVP aus dem be­lei­digten Eck herauskommt"

Die Kärntner SPÖ-Chefin Gaby Schaunig sitzt nicht mit am Verhandlungstisch im Parlament. Das habe aber nichts damit zu tun, dass die Bundes-SPÖ und die Kärntner Partei damals beim Ortstafelkompromiss aneinander gerieten, sondern mit den verspäteten Budgetverhandlungen in Kärnten.

Dass die Wahl wegen Jörg Haiders "Landtagswahlkampf" unter seinem Namen angefochten wird, hält Schaunig für unwahrscheinlich und "nicht ideal". Die WählerInnen würden sich bei Haider für die Täuschung bei der nächsten Wahl revanchieren.

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derStandard.at: Sie sind nicht im Verhandlungsteam. Warum nicht? Sollte es nicht vor allem in Kärnten ein Anliegen sein, die SPÖ zu stärken?

Schaunig: Wir sind in Kärnten derzeit mitten in den Budgetverhandlungen, das nimmt meine ganze Zeit in Anspruch. Alle anderen Bundesländer haben ihre Budgets ja bereits abgeschlossen. Nur bei uns war Herr Dr. Haider als Finanzreferent säumig. Folge: Wir verhandeln erst jetzt. Es war vorgesehen, dass auch ich mich in die Koalitionsverhandlungen einbringe. Die Inhalte wurden ja schon über eine lange Zeit vorbereitet. Ich sebst war die Leiterin des "Kompetenzteams Soziales."

derStandard.at: Also keine Verstimmung mehr wegen der SPÖ-Bundesreaktion auf den Ortstafelkompromiss?

Schaunig: Nein, natürlich nicht.

derStandard.at: Glauben Sie noch daran, dass das Wahlergebnis wegen der unterschiedlichen Namen der BZÖ-Liste angefochten wird?

Schaunig: Ich weiß nicht, wer das machen sollte. Ich würde es aber nicht ideal finden, jetzt im Nachhinein einen juristischen Diskurs zu führen. Natürlich hat Haider in Kärnten einen Landtagswahlkampf geführt, der übrigens für ihn selbst sehr enttäuschend ausgefallen ist. Bei den nächsten Wahlen werden die Menschen schon von sich aus darauf reagieren, dass sie getäuscht wurden.

derStandard.at: Hat die SPÖ bei den Koalitionsverhandlungen zu viel Angst davor, die ÖVP vom Verhandlungstisch zu vertreiben und lässt sich deswegen vielleicht auf zu viele Kompromisse ein?

Schaunig: Die SPÖ fürchtet sich vor gar nichts. Sie ist sich ihrer Verantwortung bewusst und verhält sich entsprechend. Ich gehe davon aus, dass diese Verhandlungen zu einem guten Ergebnis führen. Die ÖVP macht erste Anzeichen, dass sie aus ihrem beleidigtem Eck herauskommt. Innerhalb der ÖVP werden ja jetzt auch Stimmen laut, die sich rasche Verhandlungen wünschen.

Das Gespräch führte Manuela Honsig-Erlenburg
  • Kärntens SP-Chefin Gaby Schaunig ist diesmal nicht in Wien dabei.
    foto: standard

    Kärntens SP-Chefin Gaby Schaunig ist diesmal nicht in Wien dabei.

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