Wenig Konkretes bei SP/VP-Kulturverhandlungen

30. Oktober 2006, 09:31
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Aufteilung in drei Untergruppen Kultur, Medien und Sport beschlossen - Kulturministerium für ÖVP "Wunsch an das Christkind"

Wien - Ein "konstruktives und gutes Gesprächsklima" haben SPÖ und ÖVP heute, Mittwoch, bei den Koalitionsverhandlungen der Gruppe Kultur/Sport/Medien attestiert. Das Thema Kulturministerium, das vor Beginn der ersten Sitzung von der SPÖ noch als eines der großen Ziele ausgegeben wurde, liegt derzeit aber noch auf Eis. "Wir sprechen erst am Ende des Tages über Strukturen und Personen", hieß es von SPÖ-Verhandlungsführer Josef Cap und ÖVP-Kunststaatssekretär Franz Morak bei den anschließenden Pressekonferenzen im Parlament unisono. Man werde nun erst einmal in drei Untergruppen inhaltliche Details durcharbeiten.

Untergruppen

Die Untergruppen ergeben sich aus der logischen Aufteilung Kunst/Kultur, Medien/Telekommunikation und Sport. Cap und Morak werden die Leitung der beiden Untergruppen Kultur und Medien übernehmen, für den Bereich Sport ist bei der SPÖ der Tiroler Parteichef Hannes Gschwentner und bei der ÖVP NR-Abg. Peter Haubner zuständig. Nach Angaben von Cap werden die Untergruppen "möglichst rasch" zusammen treten, "nächste oder übernächste Woche". Dabei werde man "inhaltlich und programmatisch" arbeiten, erst am Ende werde man wieder in der Großgruppe Personalia, Institutionen und finanzielle Strukturen besprechen.

"Wir gehen ergebnisorientiert in die Verhandlungen"

"Wir gehen ergebnisorientiert in die Verhandlungen", sagte Morak. Angesprochen auf ein mögliches Kulturministerium winkte er ab: "Wir reden nicht über Wünsche an das Christkind." Vorerst rede man nicht über Ministerien, über Verteilung, über Geld oder Posten. Der angestrebte Fahrplan mit den Untergruppen sei gut, auch die SPÖ gab sich "vorsichtig optimistisch". In allen drei Bereichen blieben die Aussagen der Parteien aber noch sehr vage.

Im Bereich Kultur deponierte die SPÖ in der Verhandlung laut Cap den "Wunsch nach einem offenen Kulturklima", man wolle eine bessere Gesprächsbasis. Als Themen nannte er die Förderung der kulturellen Partizipation sowie eine effizientere Verwaltung der Kunst- und Kulturförderung. SP-Kultursprecherin Christine Muttonen ergänzte die Forderung nach einer besseren Künstlersozialversicherung. Auch für die ÖVP sei die Künstlerabsicherung ein wichtiges Thema, betonte Morak. Er sprach die Sicherung der Verteilungsgerechtigkeit, Investitionen in den Film- und Musikfonds und die Bundesmuseen an.

Abschaffung der Werbesteuer

Im Bereich Medien sprachen sich SPÖ und ÖVP für eine Evaluierung der Presse- und Medienförderung aus. Auch neue technische Herausforderungen wie die Digitalisierung müssten beachtet werden. Während die Sozialdemokraten zudem eine Evaluierung der Rundfunk & Telekom Regulierungs-GmbH (RTR) und der Medienbehörde KommAustria wollen, betonte die Volkspartei vor allem die Erhaltung von deren Unabhängigkeit. Morak will zudem die Abschaffung der Werbesteuer diskutieren.

Im Bereich Sport fasste Morak zusammen, dass es im Wesentlichen um die Förderung des Spitzensports durch die Förderung des Breitensports ("von der Breite in die Spitze") gehe. SP-Verhandler Gschwentner sagte, man wolle die Sportaktivität in Österreich, die derzeit bei 40 Prozent liege, steigern. In den Untergruppen werde man die Sportförderung, das Glücksspielmonopol, den Schulsport sowie die Stärkung des Frauen- und des Behindertensports behandeln. (APA)

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