Kulturministerium als zentraler Knackpunkt bei Koalitionsverhandlungen

24. Oktober 2006, 18:19
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Seipel gegen "Verwaltungsmoloch" - Einigkeit dürfte darüber herrschen, dass es mehr Geld für Kunst und Kultur geben muss

Wien – Am Mittwoch tritt zum ersten Mal die Koalitionsverhandlungsgruppe für Kultur, Kunst, Medien und Sport zusammen. Auf Seiten der SPÖ nehmen an den Gesprächen unter anderem Klubchef Josef Cap, Kultursprecherin Christine Muttonen und der Wiener Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny teil, auf Seiten der ÖVP Kunststaatssekretär Franz Morak, Klubobmann Wilhelm Molterer und der Wiener Kultursprecher Franz-Ferdinand Wolf.

Eine der zentralen Fragen betrifft ein umfassendes Kulturministerium. Schon seit der Erstellung des Weißbuchs zur Reform der Kulturpolitik 1998 fordert die SPÖ, die 1997 das vormalige Kunstministerium zum Staatssekretariat degradiert hatte, die Zusammenlegung aller Kulturagenda (also inklusive Kunstförderung, Bundestheater und -museen, Kunstuniversitäten, Nationalbibliothek, Medien, Design und Denkmalschutz). Auch SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer sprach sich im Wahlkampf wiederholt für ein solches Ministerium aus. Zu Zeiten der großen Koalition gab es aber ganz bewusst eine Zweigleisigkeit: Die SPÖ war für die Förderung der "lebenden" Kunst inklusive Bundestheater zuständig, die ÖVP für die "tote" Kunst.

Heikle Materie

Weil keine Partei die gesellschaftspolitisch heikle Materie völlig aus der Hand geben will, dürfte eine Zusammenlegung auch dieser Tage schwierig sein. Wilfried Seipel, ÖVP-naher Generaldirektor des Kunsthistorischen Museums, sprach sich im Kurier dezidiert gegen einen "Verwaltungsmoloch" aus: "Kultur ist zu wichtig, als dass man sie in ein einziges Ministerium zusammenpackt." Das Staatssekretariat für Kunst und Medien solle zu einem Ministerium aufgewertet werden, "die Museen wären in einem Ministerium für Kulturerbe mit Wissenschaft, Auslandskultur und Universitäten gut platziert."

Einigkeit dürfte aber darüber herrschen, dass es mehr Geld für Kunst und Kultur geben muss. Doch wie viel mehr? SPÖ-Kultursprecherin Muttonen schwebte vor der Wahl ein Budget in der Höhe von einem Prozent des Gesamthaushaltes vor (wie schon Mitte der 90er-Jahre), was eine Anhebung um etwa 200 Millionen Euro bedeuten würde. Selbst Alfred Gusenbauer nannte gegenüber dem Standard die Summe als illusorisch. (Thomas Trenkler/DER STANDARD, Printausgabe, 25.10.2006)

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