"Korrekt. Korrekt bis freundlich."

23. Oktober 2006, 18:47
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Gruppe Familie/Frauen/Jugend: Einigung auf Fahrplan, aber noch keine Inhalte

Wien - Dass man aus einem Gespräch zwei durchaus verschiedene Schlüsse ziehen kann, das bewiesen am Montag ÖVP-Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat und SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures. In getrennten Pressekonferenzen schilderten sie jeweils ihre Version der Ergebnisse des ersten Treffens der Verhandlungsgruppe Familie/Frauen/Jugend. Sehr konkret waren die ohnehin nicht, man habe lediglich "über die Überschriften eine Einigung erzielt", teilte Rauch-Kallat mit. Ab nun will man in wöchentlichen Gesprächen - beginnend am 6. November - einen Themenkatalog abarbeiten.

Besonders das Gesprächsklima nahmen Rauch-Kallat und Bures unterschiedlich wahr. "Korrekt. Korrekt und freundlich", fand es die ÖVP-Ministerin, "für Optimismus ist es aber noch zu früh". Bures hingegen meinte, man habe sich "die Hände gereicht" und "das Verbindende vor das Trennende gestellt".

In zwei Wochen geht es mit dem Thema Frauen weiter, dabei ist sowohl der SPÖ als auch der ÖVP die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ein Anliegen. Bures möchte die Einkommensschere so weit als möglich schließen - die wiederum betrachtet Rauch-Kallat bereits als "verkleinert, und das hat die SPÖ bisher nicht akzeptiert".

Kindergeld

Beim Thema Familien sind die schwarzen und roten Vorstellungen zum Thema Kindergeld unterschiedlich. Die SPÖ will eine Flexibilisierung, also einen bestimmten Betrag pro Kind unabhängig von der Karenzzeit. Für die ÖVP ist das nur denkbar, wenn die Änderungen "aufkommensneutral" bleiben - die SPÖ-Vorschläge seien das jedenfalls "schon beim ersten Hinsehen" nicht. Weitere Themen sollen ein "Papa-Monat", also eine Art vierwöchige Karenz nach der Geburt für Väter, und die Ausweitung der Kindergeld-Zuverdienstgrenze sein. Neben Rauch-Kallat verhandeln für die ÖVP Tirols Landeshauptmann-Stellvertreterin Elisabeth Zanon, NÖ-Familienlandesrätin Johanna Mikl-Leitner und Jugendsprecherin Silvia Fuhrmann. Auf SPÖ-Seite führen neben Bures Frauensprecherin Gabriele Heinisch-Hosek, Jugendsprecherin Elisabeth Grossmann und der oberösterreichische Soziallandesrat Josef Ackerl die Verhandlungen. (Andrea Heigl, DER STANDARD, Print, 24.10.2006)

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