Krokodil gegen Haifisch

27. Oktober 2006, 09:06
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Teheran schlägt härtere Töne im Atomstreit an, stellt Reaktion auf Sanktionen in Aussicht

Wer wird gewinnen, das Krokodil oder der Haifisch? Das fragen sich die Iraner, seitdem der Termin für die Wahlen der zweiten Parlamentskammer und des Teheraner Stadtrats auf 15. Dezember festgelegt wurde. Im Schatten des Streits um das iranische Atomprogramm hat, unbemerkt von ausländischen Medien, eine neue Phase der Auseinandersetzungen zwischen rivalisierenden politischen Gruppen im Iran begonnen.

In die zweite Kammer, die unregelmäßig tagt und nach iranischer Verfassung befugt ist, den religiösen Führer zur Rechenschaft zu ziehen, dürfen nur Religionsgelehrte, 86 an der Zahl, gewählt werden. Zwei einflussreiche Gruppen stehen einander gegenüber: auf der einen Seite der als geistlicher Führer der Gruppe von Präsident Mahmud Ahmadi-Nejad geltende Ayatollah Mespah Yazdi, der wegen seiner ultrakonservativen Ansichten und der rücksichtslosen Verfolgung seiner Gegner von einem iranischen Satiriker als Krokodil bezeichnet wurde; und auf der anderen Seite der frühere Präsident Ali Akbar Hashemi Rafsanjani und ein Teil der noch übrig gebliebenen liberalen Kräfte.

Rafsanjani, der wegen seines entschlossenen Handelns und fehlenden Barts von iranischen Karikaturisten als Haifisch dargestellt wurde, repräsentiert inzwischen die gemäßigten Kräfte im Iran, die dem Kurs Ahmadi-Nejads vor allem in Wirtschaft und Außenpolitik immer skeptischer gegenüberstehen.

Krokodil- und Haianhänger unterscheiden sich auch wesentlich in ihren Positionen zum Atomstreit. Während Rafsanjani auf Dialog mit Europa setzt, wie er beim letzten Freitagsgebet im Ramadan in Teheran betonte, scheint Ahmadi-Nejad weiter einen Konfrontationskurs zu verfolgen. Hashemi sagte, dass Sanktionen gegen den Iran allen schaden würden, Europa, aber auch dem Iran, während Ahmadi-Nejad beim selben Freitagsgebet die europäische Politik gegen den Iran als gescheitert bezeichnete und Europa vorwarf, im amerikanischen Interesse zu agieren. Die Forderung, der Iran solle den Atomsperrvertrag verlassen und sich überhaupt Nordkorea zum Beispiel nehmen, wird von Konservativen immer häufiger erhoben.

Und es werden drohende Töne angeschlagen: Die Frage, ob der Iran im Fall von Sanktionen gegen das Land die Straße von Hormuz sperren würde, wollte ein Sprecher des Außenministeriums am Sonntag nicht verneinen. Und im Parlament soll ein Gesetzesentwurf vorgelegt werden, dass der Iran die Zusammenarbeit mit der IAEO (Internationale Atomenergieorganisation) einstellt, sollte die EU die Atomgespräche beenden.

Die Teheraner Stadtratswahlen muss Ahmadi-Nejads Fraktion gegen dessen Mitbewerber bei den Präsidentschaftswahlen vor einem Jahr, den jetzigen Teheraner Oberbürgermeister Mohammed Bagher Ghalibaf, schlagen. Zu seiner Wahl hatte Ghalibaf die Unterstützung der Konservativen, des Ahmadi-Nejad nahe stehenden Stadtrats Teherans plus eine Intervention des religiösen Führers gebraucht. Aber inzwischen hat er ein Technokratenteam zusammengestellt, das sich von Ahmadi-Nejad abgesetzt hat und einen von der Regierung unabhängigen Kurs verfolgt. (Amir Loghmany aus Teheran/DER STANDARD, Printausgabe, 23.10.2006)

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