Erwin Pröll drängt zur Regierungsbildung

25. Oktober 2006, 16:03
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Klare Absage an schwarz-blau-orange: "Mir war schon Schwarz-Blau zu bunt" - Lob für Josef Pröll

Wien - Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (V) hat sich am Samstag klar gegen eine schwarz-blau-orange Regierung ausgesprochen und die ÖVP zu raschen und ernsthaften Koalitionsgesprächen mit der SPÖ gedrängt. Er sei "grundsätzlich für eine Große Koalition", auch wenn "nicht um jeden Preis", so Pröll in der Ö1-Reihe-"Im Journal zu Gast. Seinen Neffen, Landwirtschafts- und Umweltminister Josef Pröll, bezeichnete der Landeshauptmann als "politisches Talent", das "eines Tages gefährlich werden könnte".

Pröll wünscht sich noch heuer eine Regierung und sieht "sehr gute Chancen", dass sich ÖVP und SPÖ einigen, da "die Irritationen" aus dem Wahlkampf "am Weg des Abbauens" seien. Mit Alternativen zu einer rot-schwarzen Regierung setzt sich der Landeshauptmann nach eigenen Angaben nicht auseinander: "Mir war schon Schwarz-Blau zu bunt. Mehr brauche ich nicht zu sagen", so Pröll, der keinen Grund sieht, das zu ändern, was er schon "vor Jahren gedacht, gespürt und auch gezeigt" habe.

Nachfolge von ÖVP-Chef und Bundeskanzler Schüssel

Auf Spekulationen über die Nachfolge von ÖVP-Chef und Bundeskanzler Wolfgang Schüssel wollte sich Pröll nicht einlassen. Es sei jedenfalls richtig gewesen, dass nach der Wahlniederlage kein "Köpferollen" eingesetzt habe, sonst würde man jetzt "kopflos durch die Gegend gehen". "Man kann über den Kanzler denken, wie man will, aber er hat Erfahrungen", plädierte Pröll für eine "geordnete Hofübergabe". Schüssel habe seine Verantwortung wahrgenommen und in einer schwierigen Zeit nicht alles "hinter sich gelassen". Er verstehe, wenn die SPÖ wolle, dass man auf die Erfahrung langgedienter VP-Politiker verzichte, "aber das spielt es nicht", so Pröll über die Verhandler Schüssel und Bildungsministerin Elisabeth Gehrer.

"Politisches Talent"

Seinen Neffen lobte Pröll als "politisches Talent", das "eines Tages gefährlich werden könnte". Es sei aber jetzt nicht die Zeit über Personalia in der Partei zu sprechen. Dass Pröll immer wieder in der Öffentlichkeit genannt wird, sieht Pröll als Taktik der Konkurrenz. Man versuche, Hoffnungsträger in Positionen zu reden, in der Hoffnung, dass sie "kaputt" sind, bevor es so weit ist. Er werde aber aufpassen, dass es Josef Pröll nicht so ergeht wie anderen Kronprinzen, so der Landeshauptmann. Als weiteres "Talent" nannte Pröll Finanzminister Karl-Heinz Grasser, der "durch seine Leistungen für alles Mögliche in der Republik und in Parteikonstellationen befähigt ist".

"Emotionsloser Wahlkampf"

Als Grund für die Niederlage der ÖVP bei der Wahl sieht Pröll unter anderem den "emotionslosen Wahlkampf". "Mehr Emotionen wären notwendig gewesen." Es sei auch nicht gelungen, "denn Leuten zu sagen, was auf dem Spiel stehet". Es sei jetzt aber "vergossene Milch, darüber zu reden".

Angesichts des "Negativ-Wahlkampfs" regte Pröll dazu an, auch auf Bundesebene die Immunitätsregelungen für Politiker "generell zu überdenken". In Niederösterreich will er die außerberufliche Immunität von Abgeordneten abschaffen.

SPÖ über Pröll-Aussagen erfreut

Die SPÖ hat auf die Aussagen von Pröll sichtlich erfreut reagiert. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos sprach in einer Aussendung von einem "positiven Signal". Die ÖVP-Führungsriege habe die "Trauerarbeit endlich beendet" und wolle sich nun "auf das Wesentliche - nämlich auf die Regierungsverhandlungen mit der SPÖ - konzentrieren".

Darabos hofft nun, "dass das Wort von Erwin Pröll das üblich hohe Gewicht in der ÖVP hat, und dass seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit und zu konstruktiven Gesprächen auch für alle anderen ÖVP-Verhandler gilt". Zur "beharrlichen Haltung" der ÖVP "auf so genannte bewährte Köpfe" bei den Verhandlungen zurückzugreifen, meinte Darabos, dass "neue Köpfe durchaus auch neue Sichtweisen in die Gespräche einbringen können, was nicht unbedingt ein Nachteil" sei. (APA)

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    Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll.

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