Westenthaler: "Amoklauf"
Inland
Westenthaler fordert Klarstellung Fischers
BZÖ-Chef fühlt sich Verfassungsjuristen Heinz Mayer verfolgt
Wien - BZÖ-Chef Peter Westenthaler hat Bundespräsident Heinz
Fischer aufgefordert, sich zum Wahlausgang zu bekennen und den
Spekulationen um eine Anfechtung des BZÖ-Wahlergebnisses ein Ende zu
setzen. Die Debatte wurde vom Verfassungsjuristen Heinz Mayer
ausgelöst, der meint, dass die Stimmen der Kärntner Orangen nicht mit
jenen auf Bundesebene addiert werden dürfen, weil das BZÖ in Kärnten
mit einem anderen Listennamen angetreten war.
Westenthaler bezeichnete die Expertise Mayers als "permanenten
Amoklauf eines parteipolitisch motivierten, selbst ernannten
Experten", der das BZÖ verfolge, "um es letztlich vernichten zu
wollen". Angesichts aktueller Äußerungen von Grünen und KPÖ, die eine
Prüfung des Ergebnisses nicht ausschließen, sei es "nun hoch an der
Zeit für ein überparteiliches Staatsoberhaupt, auf die demokratische
Legitimation" der Orangen zu verweisen, so Westenthaler. Fischer
solle "nicht nur andauernd den angeblichen Wählerwillen für eine
großen Koalition aus dem Ergebnis lesen", sondern ein Bekenntnis zum
gesamten Wahlergebnis ablegen, forderte der BZÖ-Obmann. (APA)