Rice in Moskau - Russland gegen härtere Strafen für Nordkorea und den Iran

22. Oktober 2006, 13:28
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US-Außenministerin bestätigt Berichte über Pjöngjangs Atomtest-Stopp nicht - Russland will Rückkehr zum Dialog

Moskau - Die russische Führung hat bei einem Kurzbesuch von US-Außenministerin Condoleezza Rice am Samstag in Moskau härtere Strafen oder Sanktionen gegen Nordkorea und den Iran abgelehnt. Im Konflikt um die Atomprogramme beider Länder müsse ein kompromissloses Vorgehen vermieden und zum Dialog zurückgefunden werden, sagte Außenminister Sergej Lawrow vor dem Treffen mit Rice. Die US-Außenministerin äußerte in Moskau Zweifel am angeblichen Verzicht des nordkoreanischen Regimes auf weitere Atomwaffentests. Nach einem Essen mit Lawrow sollte Rice auch mit Präsident Wladimir Putin zusammentreffen.

Rice sagte in Moskau, sie sei sich nicht sicher, ob der nordkoreanische Staatschef tatsächlich die Absicht geäußert habe, keine weiteren Atomwaffentests durchzuführen. Nach unbestätigten Berichten soll Kim Jong Il in den vergangenen Tagen einem Gesandten des chinesischen Staats- und Parteichefs Hu Jintao gesagt haben, nach dem ersten Atomwaffenversuch am 9. Oktober plane er keine weiteren Tests. Bei ihrem Besuch in China sei dies von der chinesischen Seite nicht bestätigt worden, sagte Rice nach russischen Agenturberichten.

Strengste Geheimhaltung

Die Gespräche der US-Außenministerin in Moskau wurden nach Angaben des russischen Staatsfernsehens "unter strengster Geheimhaltung" geführt. Eine Pressekonferenz war nicht vorgesehen.

Auf ihrer Asienreise hatte Rice zuvor Nordkorea aufgefordert, "ohne Vorbedingungen" zu den Sechs-Länder-Gesprächen über sein umstrittenes Atomprogramm zurückkehren. Mit den Stimmen Russlands und Chinas hatte der UNO-Sicherheitsrat vor einer Woche Sanktionen gegen das Regime in Pjöngjang verhängt, darunter deutliche Handels- und Reisebeschränkungen. Das sei aber nicht als Bestrafung Nordkoreas zu verstehen, sondern als "Vorsichtsmaßnahme", sagte Lawrow in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit kuwaitischen Journalisten.

Sorge um Pressefreiheit

Rice wollte in Moskau auch auf das angespannte Verhältnis Russlands zum südlichen Nachbarn Georgien sowie die Sorge um die Pressefreiheit nach der Ermordung der Journalistin Anna Politkowskaja eingehen. Die beiden Ex-Sowjetrepubliken müssten alles tun, um die Spannungen abzubauen, sagte Rice nach Abschluss ihrer Asienreise. Rice wollte sich in Moskau zudem mit Kollegen Politkowskajas treffen. Die am 7. Oktober in Moskau ermordete Journalistin hatte wiederholt schwere Menschenrechtsverletzungen in der von kremltreuen Politikern geführten Teilrepublik Tschetschenien angeprangert. (APA)

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