Verhaltener Optimismus vor Treffen mit Putin

20. Oktober 2006, 17:09
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Merkel: Erwarten auch von Russland Vertragssicherheit - Juncker: Gegenseitig Rücksicht nehmen

Lahti - Mehrere Staats- und Regierungschefs der EU haben sich vor Beginn der Gespräche beim informellen Gipfeltreffen im finnischen Lahti verhalten optimistisch über das für Abend geplante Arbeitsessen mit Russlands Präsident Wladimir Putin gezeigt. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete bei ihrer Ankunft im Konferenzzentrum die strategischen Beziehungen der Union mit Russland als "intensiv". Der luxemburgische Premier Jean-Claude Juncker betonte, in einer strategischen Partnerschaft wie jener zwischen Brüssel und Moskau müsse man gegenseitig Rücksicht aufeinander nehmen.

Merkel sagte, die EU müsse Putin gegenüber deutlich machen, "dass wir Sicherheit in Verträgen bieten und wir erwarten das gleiche von Russland, nämlich Vertragssicherheit und auch Zugang zum russischen Markt." Der neue schwedische Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt sagte, die Botschaft an Putin müsse sein, dass er einer geschlossenen EU gegenüberstehe, die eine tiefere Zusammenarbeit mit Russland wünsche, die auf gemeinsamen Werten bestehe. Der estnische Ministerpräsident Andrus Ansip betonte, es sei gegenüber Moskau wichtig, "eine Balance zwischen Werten und Interessen" zu finden.

Wolfgang Schüssel optimistisch

Demonstrativ optimistisch zeigten sich aus Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, der sich einen "guten Summit" erwartete, die finnische Staatspräsidentin und gemeinsam mit Premier Matti Vanhanen Gastgeberin in Lahti, Tarja Halonen, äußerte sich gleichfalls optimistisch. Knapp, aber sehr wohlwollend äußerte sich der tschechische Präsident Vaclav Klaus, der sagte, seine Botschaft an Putin werde "eine angenehme" sein. Kommissionspräsident José Manuel Barroso warnte in einer Pressekonferenz vor einer "Überpolitisierung" der Energiedebatte mit Russland. Wichtig sei, dass die Prinzipien der Marktwirtschaft, Offenheit, Transparenz und Gleichbehandlung, respektiert werden.

Der informelle Gipfel begann mit zehnminütiger Verspätung um 13.10 Uhr Ortszeit (12.10 MESZ). Außer Energiefragen und die Beziehungen der EU zu Russland sollen auf Initiativer mehrerer, vor allem südlicher EU-Staaten auch die Einwanderungsproblematik und die bevorstehende nächste Erweiterungsrunde der EU zur Sprache kommen. Am Abend ist dann das gemeinsame Essen der Staats- und Regierungschefs mit Russlands Präsident Putin geplant. (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Angela Merkel in Lahti.

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