Bundespräsident Fischer: Neuwahlen würden dem Land schaden

25. Oktober 2006, 15:44
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Große Koalition wäre stabilste Regierung - Will nicht "fünftes Rad am Koalitionsverhandlungswagen sein"

Wien - Bundespräsident Heinz Fischer plädiert für die Bildung einer Großen Koalition. Diese wäre "naturgemäß auch die stabilste Regierung", sagte er im "Kleine Zeitung"-Interview (Freitag-Ausgabe). Neuwahlen würden "dem Land schaden", glaubt Fischer. Stellungnahmen zu Verhandlungsthemen wie dem Eurofighter-Kauf lehnt er ab, weil er "nicht das fünfte Rad am Regierungsverhandlungswagen sein" will.

"Ich glaube, es würde dem Land schaden, wenn wir jetzt nicht in absehbarer Zeit einen energischen Start beobachten könnten, sondern wieder Vorwahlkampf und Wahlkampf und Nachwahlkampf auf dem Programm stünden. Niemand hat die Garantie, dass Neuwahlen ein Zauberstab sind, der Probleme wegzaubert", sagte Fischer wörtlich.

"Nicht pessimistisch"

Er sieht - unter Hinweis auf "lange und gute" Gespräche mit den Parteichefs Alfred Gusenbauer (S) und Wolfgang Schüssel (V) - durchaus Chancen für das Zustandekommen der Großen Koalition: "Ich bin nicht pessimistisch, allerdings liegt jetzt der Ball bei denen, die verhandeln und nicht bei mir."

Fischer verweist auch darauf, dass "alle Umfragen, die ich kenne, darauf hindeuten, dass die meisten Österreicher und Österreicherinnen sich eine Zusammenarbeit der beiden größten Parteien wünschen". Er würde einer solchen Zusammenarbeit auch "ein ordentliches Stück Vertrauensvorschuss geben und nicht von vorne herein annehmen, dass sie ihre Chance nicht nutzen".

Keine öffentlichen Spekulationen

Keine Aussage war Fischer zu der Frage zu entlocken, was er tun würde, wenn ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel doch mit einer schwarz-blau-orangen Regierung zu ihm käme. "Das werde ich mir überlegen, falls das passieren sollte - was ich aber nicht annehme." Er hoffe, dass die Verhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP "professionell geführt werden und erfolgreich sind". Also wäre es ein "politischer Fehler, jetzt öffentliche Spekulationen anzustellen, wie man auf andere Varianten reagieren würde".

Keine Stellungnahme will Fischer - der vor einigen Jahren den Eurofighter-Kauf durchaus kritisch kommentierte - zum rot-schwarzen Streitthema Abfangjäger geben: "Ich will als Bundespräsident in einzelne Streitpunkte der Regierungsverhandlungen nicht hineingezogen werden." Und konkret zur Aufforderung der ÖVP, Stellung zu nehmen: "Ich weiß gar nicht, ob sie wirklich alle so glücklich wären, wenn ich mich im Detail äußern würde. Es ist nicht meine Aufgabe."

"Ich habe das gar nicht wahrgenommen", sagt Fischer zu den Attacken des steirischen ÖVP-Chefs Hermann Schützenhöfer gegen ihn - der gemeint hatte, es könne Fischer offenbar nicht schnell genug gehen, einen roten Kanzler zu installieren. "Ich dränge oder hetze ja auch niemanden", sagte Fischer weiter, "aber ich wünsche mir, dass jetzt ernst und konstruktiv verhandelt wird." (APA)

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