Was war - was kommt

25. Oktober 2006, 15:46
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Vom Wahlsonntag zu den Untergruppen

Was war ...

  • 1. Oktober: Wahlsonntag. Die SPÖ gewinnt überraschend, die ÖVP muss sich mit Platz zwei zufrieden geben.

  • 9. Oktober: vorläufiges Endergebnis. Nach Auszählung der Wahlkarten kommt die SPÖ auf 1,663.986 Stimmen, das sind 35,34 Prozent und 68 Mandate, die ÖVP kommt auf 1,616.493 Stimmen, das sind 34,33 Prozent und 66 Mandate.

  • 11. Oktober: der Auftrag. Bundespräsident Heinz Fischer beauftragt SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer mit der Regierungsbildung. Zwei Stunden später hält Gusenbauer seine Rede "Österreich 2010". Der SPÖ-Chef präsentiert zehn Projekte für Österreichs Zukunft und verspricht transparente und offene Verhandlungen. Die ÖVP fordert er auf, "mit Leidenschaft und kühlem Kopf daranzugehen, die Zukunft gemeinsam zu gestalten".

  • 13. Oktober: erste Runde. SPÖ und ÖVP treffen zu einer ersten Verhandlungsrunde im Parlament zusammen. Im Mittelpunkt dieses Gespräches steht die "Vergangenheitsbewältigung". Die ÖVP fordert von der SPÖ eine Entschuldigung für den harten Wahlkampf und die Lügen-Vorwürfe. Inhaltliches wird nicht besprochen. Wolfgang Schüssel übergibt Gusenbauer den Eurofighter-Vertrag.

  • 17. Oktober: zweite Runde. Bei ihren ersten inhaltlichen Koalitionsgesprächen haben sich SPÖ und ÖVP darauf verständigt, innerhalb einer Woche einen gemeinsamen Finanzplan zu erstellen. Zudem wurden zehn Untergruppen gebildet. Die ÖVP attestierte der SPÖ, im Stile alter großer Koalitionen gleich wieder Postenschacher betreiben zu wollen.

  • 19. Oktober: die erste Untergruppe. Die Untergruppe Gesundheit, Pflege, Soziales trifft zusammen - und bildet weitere Untergruppen. Inhaltliches wird nicht besprochen.

    ... und was kommt

  • 20. Oktober: Kassasturz. Finanzminister Karl-Heinz Grasser und SPÖ-Budgetsprecher Christoph Matznetter treffen zusammen, um einen gemeinsamen Kassasturz vorzubereiten. Binnen einer Woche soll ein Ergebnis am Tisch liegen.

  • 23. Oktober: Inneres und Frauen. Norbert Darabos (SPÖ) und Innenministerin Liese Prokop (ÖVP) nehmen Gespräche zu den Bereichen Integration, Justiz und innere Sicherheit auf. Parallel dazu tritt die erste Verhandlungsrunde Frauen, Familie, Jugend zusammen.

  • 24. Oktober: Bildung und Staatsreform. Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl und Bildungsministerin Elisabeth Gehrer treffen sich mit ihren Teams zum Thema Bildung. Andreas Khol und Barbara Prammer sollen die Staatsreform vorantreiben.

  • 25. Oktober: Umwelt. Zwei Siebener-Teams sollen Agrarfragen und Umwelt verhandeln.

  • 27. Oktober: dritte große Runde. Mit dem hoffentlich fertigen Kassasturz soll die dritte Großrunde der Chefverhandler eingeleitet werden. (DER STANDARD, Printausgabe 20.10.2006)
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