EU-Erweiterungskommissar Rehn wirbt in Athen um Zypern-Kompromiss

30. Oktober 2006, 12:35
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Türkei zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen aufgerufen

Athen - EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn hat am Donnerstag in Athen für den Kompromissplan der finnischen EU-Ratspräsidentschaft zur Abwendung eines zypriotischen Vetos gegen die Fortsetzung der türkischen EU-Beitrittsverhandlungen geworben. "Es gibt noch Zeit für die Türkei, ihre Verpflichtungen zu erfüllen", sagte Rehn nach einem Treffen mit der griechischen Außenministerin Dora Bakoyannis.

"Eine europäische Vision der Türkei ist für uns von strategischer Bedeutung", sagte Bakoyannis im Fernsehen. Der EU-Kurs der Türkei sei jedoch "direkt verbunden mit der Erfüllung aller gegenüber der EU übernommenen Verpflichtungen".

Rehn sondierte nach Angaben diplomatischer Kreise in Athen, ob die griechische Regierung Druck auf den Präsidenten Zyperns Tassos Papadopoulos ausüben könnte, den finnischen Kompromiss-Plan zu akzeptieren.

Papadopoulos droht die Fortsetzung der türkischen Aufnahmeverhandlungen mit einem Einspruch zu stoppen, sollte die Türkei ihre Häfen und Flughäfen für zyprische Schiffe und Flugzeuge nicht bis Ende 2006 öffnen. Ankara lehnt dies ab, solange das Handelsembargo gegen die abtrünnige und nur von der Türkei anerkannte "Türkische Republik Nordzypern" aufrecht erhalten bleibt.

Auf die Frage, was geschehen wird, wenn der finnische Kompromissvorschlag scheitern würde und die Türkei nicht das so genannte Ankara-Protokoll bis Jahresende in die Tat umsetzt, meinte Rehn: "Ich erlaube mir nicht, an einen B-Plan zu denken."

Der finnische Kompromissvorschlag sieht nach Diplomatenangaben vor, dass die türkischen Truppen aus der ostzypriotischen Stadt Famagusta (Gazimagusa) abziehen und diese den Vereinten Nationen übergeben. Die griechisch-zypriotische Regierung solle dann zustimmen, dass der direkte Handel der türkischen Zyprioten über den Hafen von Famagusta abgewickelt wird. Als Gegenleistung würde Ankara einen türkischen Hafen und Flughafen für zypriotische Schiffe und Flugzeuge öffnen.

Famagusta war im August 1974 von türkischen Truppen besetzt worden. Die rund 40.000 griechisch-zypriotischen Einwohner flüchteten. Seitdem ist der größte Teil von Famagusta unbewohnt. (APA/dpa)

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