Amnesty muss Arbeit einstellen

24. Oktober 2006, 13:13
10 Postings

Registrierung von mindestens 96 NGOs nicht fristgericht bearbeitet

Moskau - Mindestens 96 Nichtregierungsorganisationen in Russland müssen nach einem neuen Gesetz ihre Tätigkeit zumindest vorläufig einstellen. Unter ihnen sind auch amnesty international, Human Rights Watch und der Dänische Flüchtlingsrat. Am Donnerstag lief die Frist ab, innerhalb der die Registrierungspapiere der NGOs mit Sitz im Ausland bearbeitet werden mussten.

Anatoli Pantschenko vom Justizministerium teilte mit, dass die Behörden im Fall der 96 Organisationen den Prozess der Registrierung nicht rechtzeitig hätten abschließen können. Gründe dafür nannte er nicht. "Wir werden unser Bestes tun, um sie so schnell wie möglich zu bearbeiten, so dass sie ihre Tätigkeit wiederaufnehmen können", sagte Pantschenko. Die Behörden haben den NGOs vorgeworfen, die Anträge nicht rechtzeitig vorgelegt zu haben. Das im April in Kraft getretene Gesetz ist von Menschenrechtsaktivisten und westlichen Regierungen als Versuch des Kremls kritisiert worden, Kritiker zum Schweigen zu bringen. (APA/AP)

Share if you care.