Angeblicher "Drohanruf" beim ORF - Anwalt dementiert

28. Oktober 2006, 10:08
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Gratiszeitung "Heute": Suspendierter Polizeigeneral soll versucht haben, ZiB-Beitrag zu verhindern - Soyer: "Keine Drohung"

Der suspendierte Wiener Polizeigeneral Roland Horngacher soll vor rund einem Monat versucht haben, einen ZiB-Beitrag über ihn zu verhindern. Darin sei es um angebliche Informationen Horngachers an den früheren Bawag-Chef Helmut Elsner über Geschäftspartner gegangen. Der ORF hat nach einem "Drohanruf" Anzeige erstattet, berichtet die Wiener Gratiszeitung "Heute". Im Innenministerium wird die Anzeige "prinzipiell bestätigt".

Horngachers Anwalt Richard Soyer hingegen dementierte, dass bei dem Gespräch eine Drohung geäußert wurde. "Mein Mandant hat angerufen, da er mit dem verantwortlichen Redakteur sprechen wollte, und hat insistiert, verbunden zu werden", sagte Soyer der APA. Von einer Drohung könne keine Rede sein, betonte der Verteidiger, sondern von einem nachhaltig vorgetragenen Wunsch, verbunden zu werden. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass das so wie in 'Heute' dargestellt zur Anzeige gebracht wird", sagte Soyer. "Es passt vom System her, dass da ununterbrochen etwas lanciert wird." Der Anwalt hatte er am Mittwoch die "systematische Diskreditierung" Horngachers kritisiert.

Nach Darstellung der Zeitung hat am Abend des 15. September ein "aufgebrachter Herr" beim Kundendienst des ORF angerufen, der sich als Wiener Polizeigeneral Horngacher vorstellte. Er habe unter Bezugnahme auf eine Programmankündigung in Teletext den Namen eines zuständigen Redakteurs wissen wollen. Als die Kundendienst-Mitarbeiterin seinem Wunsch nicht nachgekommen sei, soll Horngacher gesagt haben: "Seien Sie froh, dass Sie noch leben." Der ORF-Sicherheitsdienst habe sich daraufhin an das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung gewandt. Die Zufahrten zum ORF-Zentrum seien abgeriegelt worden, so "Heute". Die Anzeige des ORF sei am nächsten Tag abgeschwächt worden. Der General habe der Mitarbeiterin lediglich geraten, "sie solle sich heute Abend noch an ihrem Job erfreuen". Die Zeitung zitierte einen ORF-Sprecher inoffiziell, wonach "von hoher Polizeistelle interveniert" worden sei.

Martin Kreutner, Chef des in der Causa Horngacher im Auftrag der Staatsanwaltschaft ermittelnden Büros für Interne Angelegenheiten (BIA) sagte der APA, er könne den Sachverhalt prinzipiell bestätigen, dieser sei seit geraumer Zeit bekannt und im Zuge der allgemeinen Ermittlungen erhoben worden. Details wollte Kreutner nicht nennen. "Vor allem kann ich keine juristische Bewertung abgeben - ob die angebliche Bedrohung so oder anders war. Der Sachverhalt wurde an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet", sagte der BIA-Chef. Seines Wissens sei Horngacher zu dem Vorwurf noch nicht einvernommen worden. Er werde "sicher auch dazu" befragt werden. (APA)

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