UNO und USA warnen Pjöngjang vor Atomhandel

24. Oktober 2006, 12:58
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Bush: "Schwerwiegende Konsequenzen" - Rice und Ban Ki Moon warnen vor zweitem Atomtest: "Sehr viel ernstere" Strafmaßnahmen

Washington - Hochrangige Vertreter der USA und der Vereinten Nationen haben Nordkorea davor gewarnt, seine umstrittene Atompolitik fortzusetzen. US-Präsident George W. Bush drohte der nordkoreanischen Regierung mit "schwerwiegenden Konsequenzen" gedroht, falls sie Atomwaffen an den Iran oder die Terrororganisation Al-Kaida verkaufen sollte. "Sie würden zur Verantwortung gezogen", sagte er in einem Interview des US-Senders ABC am Mittwoch (Ortezeit). Dazu würden die USA alle Mittel einsetzen, die notwendig seien. "Wenn wir Geheimdienstinformationen erhalten, wonach sie Nuklearwaffen verschieben werden, würden wir das unterbinden."

Rice droht mit Strafmaßnahmen

Nur wenige Stunden nach Bush drohte auch US-Außenministerin Condoleezza Rice Nordkorea für den Fall eines zweiten Atomwaffentests mit weiteren Strafmaßnahmen. Dies erklärte Rice japanischen Medienberichten während einer Pressebegegnung in Tokio. Nach einem Treffen mit dem neuen japanischen Regierungschef Shinzo Abe wollte Rice in die südkoreanische Hauptstadt Seoul weiterreisen. Tokio ist die erste Station der Ministerin auf ihrer Reise nach Fernost und Russland, auf der sie eine möglichst breite Durchsetzung von Sanktionen gegen Nordkorea erreichen will.

Folgen eines zweiten Atomwaffentests

Schließlich warnte auch der südkoreanische Außenminister und designierte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon Pjöngjang vor den Folgen eines zweiten Atomwaffentests. Die Antwort der internationalen Staatengemeinschaft werde in dem Fall noch "sehr viel ernster" ausfallen, sagte Ban am Donnerstag vor Journalisten am internationalen Flughafen Inchon nahe Seoul. Er sei besorgt über die Möglichkeit, dass Nordkorea nach dem ersten Test in der vergangenen Woche einen weiteren Atomversuch folgen lassen werde.

Ban bekräftigte zugleich seine Bereitschaft, in seinem künftigen Amt als UN-Generalsekretär Nordkorea zu besuchen, um über eine Beilegung des Streits um dessen Atomprogramm zu sprechen. Ban wird am 1. Jänner 2007 den höchsten UN-Posten von dem Kofi Annan übernehmen.

Sondergesander Chinas bei Kim Jong Il

Im Konflikt über den nordkoreanischen Atomwaffentest hat unterdessen China die diplomatische Initiative ergriffen. Ein hochrangiger Gesandter Pekings, Tang Jiaxuan, traf am Donnerstag in Pjöngjang mit Machthaber Kim Jong Il zusammen und überbrachte ihm eine Botschaft von Staatspräsident Hu Jintao, wie das chinesische Außenministerium mitteilte. China ist der wichtigste Verbündete des nordkoreanischen Regimes.

Tang und Kim hätten eingehend über den Atomkonflikt diskutiert, erklärte ein Sprecher des Außenministeriums in Peking. Der chinesische Gesandte wurde von Vizeaußenminister Dai Bingguo und dem Unterhändler Pekings bei den zurzeit ausgesetzten Sechs-Parteien-Gesprächen begleitet. Außenamtssprecher Liu Jianchao sprach von "sehr bedeutsamen" Gesprächen. Zum Inhalt der Botschaft äußerte er sich nicht. Zugleich warnte China davor, die vom Weltsicherheitsrat gegen Nordkorea verhängten Sanktionen auszuweiten.

"Wir hoffen, dass Nordkorea positiv auf den Appell der internationalen Gemeinschaft reagiert und zu den Sechs-Länder- Gesprächen (über sein Atomprogramm) zurückkehrt", sagte Liu. Es sei wichtig, dass die "ausgewogene Resolution" des Sicherheitsrats nun in einer "ausgewogenen Weise" umgesetzt werde. Die Sanktionen sollten nicht noch verschärft werden. Besonders Nordkoreas Nachbarn China und Südkorea gelten als Schwachstellen bei der Umsetzung der Strafmaßnahmen.

"Kriegserklärung"

Der Weltsicherheitsrat hatte als Reaktion auf den ersten nordkoreanischen Atomtest für eine Resolution mit einer Reihe von Sanktionen gestimmt. Dazu gehören auch Finanzbeschränkungen und ein Handelsembargo für Rüstungsgüter gegen das Regime in Pjöngjang. Nordkorea bezeichnete die Beschlüsse als "Kriegserklärung".

Nordkorea hatte am 9. Oktober nach eigenen Angaben erstmals einen Atomwaffentest ausgeführt. Der UN-Sicherheitsrat hatte am Samstag einstimmig Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang beschlossen. (Reuters/APA/AP/dpa)

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