UN-Resolutionsentwurf Anfang kommender Woche erwartet

27. Oktober 2006, 09:06
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Ahmadinejad bestreitet Legitimität des Weltsicherheitsrats - China will konstruktiv an Lösung von Iran-Konflikt mitwirken

New York/Teheran/Peking - Der Weltsicherheitsrat könnte sich schon Anfang kommender Woche mit einer neuen Resolution zum iranischen Atomprogramm befassen. Dies kündigte der britische UN-Botschafter Emyr Jones Parry am Donnerstagabend in New York an. Aus Diplomatenkreisen verlautete, der vorliegende Entwurf sehe Sanktionen gegen den Iran vor. Nach den ergebnislosen Bemühungen, Teheran zum Verzicht auf die eigene Urananreicherung zu bewegen, wächst im Sicherheitsrat offenbar die Zustimmung zu Strafmaßnahmen.

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad stellte indes die Legitimität des Rates in Frage. Jeder wisse, dass das Gremium von den USA und Großbritannien dominiert werde, die erklärte Feinde des iranischen Volkes seien, sagte er am Freitag auf einer Kundgebung in Teheran. Und direkt an diese beiden Vetomächte gewandt, fügte er hinzu: "Ihr wollt die Richter, die Kläger und die Vollstrecker sein. Aber die Zeit einer solchen Logik ist vorbei." Die Entscheidungen des Sicherheitsrats entbehrten unter den gegebenen Umständen jeglicher Rechtsgrundlage.

China versicherte unterdessen den USA, sich konstruktiv an einer Lösung des Atomstreits mit dem Iran zu beteiligen. Es gehe darum, den Konflikt friedlich auf dem Verhandlungsweg zu lösen, sagte Außenminister Li Zhaoxing am Freitag während des Besuchs seiner US-Kollegin Condoleezza Rice in Peking. Rice reist derzeit durch Asien, um im Atomkonflikt mit Nordkorea auf eine konsequente Umsetzung der UN-Sanktionen zu dringen.

China hat stets dafür plädiert, den Atomstreit mit dem Iran auf dem Verhandlungsweg zu lösen und sich gegen Sanktionen gewehrt. Allerdings hat die Regierung in Peking den kürzlichen Atomwaffentest Nordkoreas scharf kritisiert und Sanktionen gegen seinen Handelspartner im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mitgetragen.

Der Iran wird verdächtigt, heimlich an Atomwaffen zu arbeiten. Die EU-Außenminister hatten die Gespräche mit der Regierung in Teheran am Dienstag für gescheitert erklärt und beschlossen, erneut den UN-Sicherheitsrat mit dem Konflikt zu befassen. Es gilt als wahrscheinlich, dass das Gremium nun erste Sanktionen gegen den Iran verabschieden wird. (APA/AP/Reuters)

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