Sicherheitsrats-Sitz noch immer frei

18. Oktober 2006, 17:50
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22 ergebnislose Wahlrunden - Weder Guatemala noch Venezuela schaffen Zwei-Drittel-Mehrheit - Ergebnis am Donnerstag

New York - Nach 22 ergebnislosen Abstimmungsrunden hat die UNO-Vollversammlung die Wahl eines neuen Mitglieds aus Lateinamerika für den Sicherheitsrat auf Donnerstag vertagt. Guatemala lag in den Wahlgängen am Montag und Dienstag vor Venezuela, verfehlte aber jeweils die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit. Es sei offensichtlich, dass die Vollversammlung in der Frage tief gespalten sei, sagte der Vertreter der Arabischen Liga, Yahya Mahmassani, in New York.

Erste Forderungen nach Kompromiss

Aus Diplomatenkreisen wurden erste Forderungen nach einem Kompromisskandidaten laut. Vorläufig schienen allerdings weder Venezuela noch Guatemala bereit, ihre Kandidatur zurückzuziehen. Mögliche Kompromisskandidaten wären Uruguay, Costa Rica, Mexiko und die Dominikanische Republik. Die Neubesetzung des lateinamerikanischen Sitzes galt als Machtkampf zwischen den USA und dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez.

Guatemala 102 Stimmen, Venezuela 77

Im 22. Wahlgang erreichte das von den USA unterstützte Guatemala 102 Stimmen, Venezuela 77. Notwendig ist allerdings eine Zwei-Drittel-Mehrheit von mindestens 123 Stimmen. "In einigen Fällen hat es schon über 100 Wahlgänge gegeben", sagte der amerikanische UN-Botschafter John Bolton. Den Rekord hält ein Abstimmungsmarathon aus dem Jahre 1979. Die Vollversammlung hatte damals zwischen Kuba und Kolumbien zu entscheiden. Erst nach 154 ergebnislosen Wahlrunden einigte man sich im 155. Durchgang auf den Ersatzkandidaten Mexiko.

Ständige und nichtständige Mitglieder

Der UN-Sicherheitsrat besteht aus den fünf ständigen Mitgliedern und Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie aus zehn nichtständigen Mitgliedern, von denen jedes Jahr fünf neu gewählt werden. Ihr Mandat läuft zwei Jahre, sie haben kein Vetorecht. Südafrika, Indonesien, Italien und Belgien ersetzen zur Jahreswende Tansania, Japan, Dänemark und Griechenland. Der noch zu wählende lateinamerikanische Kandidat soll Argentinien nachfolgen.(APA/AP)

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