Gericht: Kapsch darf Maut-System in Tschechien errichten

25. Oktober 2006, 10:12
posten

Klage von Autostrade abgewiesen - Kapsch für Fertigstellung bis 1. Jänner 2007 zuversichtlich

Die österreichische Kapsch TrafficCom darf die Arbeiten zur Errichtung eines elektronischen Lkw-Mautsystems in Tschechien fortsetzen. Die Klage des italienischen Mautbetreibers Autostrade, der bei der Auftragsvergabe leer ausgegangen war, wurde heute vom zuständigen Kreisgericht in Brünn abgewiesen. Die Italiener hatten vor einer Woche eine einstweilige Verfügung erwirkt und Kapsch damit zur sofortigen Einstellung aller Arbeiten gezwungen.

Klage zurückgewiesen

Das Gericht wies heute die Klage der Autostrade gegen die Entscheidung der tschechischen Wettbewerbsbehörde UOHS zurück, die den Zuschlag des rund 700 Mio. Euro schweren Auftrages des tschechischen Verkehrsministeriums an Kapsch bestätigt hatte. Die Einwände der Autostrade seien "unbegründet" gewesen, entschied das Gericht. Gleichzeitig wurde die einstweilige Verfügung von vergangener Woche aufgehoben, die Kapsch zur Einstellung der Arbeiten zwang.

Die Autostrade und zwei weitere Anbieter waren wegen formaler Mängel aus dem Verfahren zur Auftragsvergabe ausgeschlossen worden. Zwei Beschwerden der Italiener wies die Wettbewerbsbehörde zurück und bestätigte damit die Entscheidung der Auswahlkommission.

Arbeiten wieder aufgenommen

Man habe die Arbeiten zur Errichtung des Mautsystems sofort wieder aufgenommen und sei sehr zuversichtlich, den Termin 1. Jänner 2007 für die Inbetriebnahme des Systems einhalten zu können, sagte Kapsch-Sprecherin Brigitte Herdlicka in einer ersten Reaktion zur APA.

Insgesamt sollen 970 km Autobahnen und Schnellstraßen von dem Mautsystem erfasst werden. Mit der Errichtung der Mauttore wurde im Juli begonnen, bisher sind 75 der 171 für die erste Etappe notwendigen Mauttore installiert.

Probleme

Im Juli hatte die Regierung in Prag mitteilen müssen, dass sie "wegen technischer Probleme" die Maut auf Nebenstraßen für Lkw über 12 Tonnen statt zu Jahresbeginn erst am 1. Juli 2007 einführen kann. Presseberichten zufolge bedeutet dies einen Einnahme-Verlust von umgerechnet 50 Mio. Euro.(APA)

Link

Kapsch

Share if you care.