BZÖ kooperiert mit ÖVP – noch

18. Oktober 2006, 18:30
5 Postings

Scheibner: Westenthaler hat Anspruch, Klubchef zu werden

Wien – Offiziell gab es am Montag gar keine Parteitermine im BZÖ – schon gar keine Sitzung, in der die Vertreter der westlichen Bundesländer den Parteichef Peter Westenthaler kippen sollten.

Inoffiziell setzte man sich dennoch zusammen, was wiederum offiziell heruntergespielt wurde: Es gehe einzig und allein darum, die normale Arbeit zu tun und die westlichen Bundesländer in diese Arbeit einzubinden, nachdem sie im Parlamentsklub nicht vertreten sein werden.

Die Prügel-Affäre, bei der Christoph Pöchinger, der Pressesprecher der abtrünnigen Justizministerin Karin Gastinger, verletzt wurde? Kein Thema, jedenfalls keines für das BZÖ. Vielmehr für die Gerichte: Der Leibwächter von Peter Westenthaler soll am Dienstag vom Wiener Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) zu den Vorgängen in der Wahlnacht einvernommen werden. Insbesondere darüber, welche Rolle Peter Westenthaler bei der Gewaltaktion gespielt hat.

Für den bisherigen BZÖ-Klubchef Herbert Scheibner ist klar: „An der Affäre ist nichts dran.“ Dass nun Behauptungen aufgestellt werden, um Westenthaler zu schaden ändere nichts an den Fakten: „Ein Spitzenkandidat und Parteiobmann hat das Recht, sein Personalkonzept vorzulegen und er hat auch das Recht, dass er Klubobmann wird.“ Immerhin ist das voraussichtlich das höchste Amt, das das BZÖ künftig zu besetzen hat.

Dann, wenn es in Opposition geht. Scheibner fällt allerdings auf, dass das Klima mit der ÖVP sehr gut ist, „wir arbeiten ja mit der ÖVP noch in einer Koalition zusammen. Ich war überrascht, wie stark dort die Skepsis gegenüber einer großen Koalition ist.“

An Spekulationen über künftige Regierungsbeteiligungen oder Tolerierungen mag sich Scheibner nicht beteiligen: „Es ist gelungen, eine linke Regierung zu verhindern und wir wollen auch eine große Koalition verhindern. Aber eine Minderheitsregierung ein paar Monate zu tolerieren, kann es nicht sein. (Conrad Seidl/DER STANDARD, Printausgabe, 16.10.2006)

Share if you care.