Pressestimmen: "Sanktionen nur schwerlich durchzusetzen"

17. Oktober 2006, 12:21
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La Stampa: "Schlagabtausch zwischen Peking und Washington"

London/Turin/Zürich/Oslo - Die internationale Presse berichtet am Montag über den Atomkonflikt mit Nordkorea:

"The Times" (London):

"Die Antwort des UN-Sicherheitsrates auf den mutmaßlichen Atomtest Nordkoreas ist härter und weit reichender als Kim Jong Il vermutlich erwartet hat. Sollte der nordkoreanische Diktator damit gerechnet haben, dass sich Chinesen und Südkoreaner mit dem Druck auf sein unberechnbares Regime zurückhalten, und er nach internationalem Murren die Eintrittskarte in den Club der Atommächte erhalte, so ist er eines Besseren belehrt worden."

"La Stampa" (Turin):

"Schlagabtausch zwischen Peking und Washington über die Anwendung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea. Kaum 24 Stunden nach der Verabschiedung hat der chinesische Botschafter Washington wissen lassen, dass sich Peking an der Inspektion der Waren, die nach Nordkorea gehen und von dort kommen, nicht beteiligen wird. Angesichts der langen Grenze zwischen China und Korea lässt diese Position Pekings befürchten, dass die Sanktionen nur schwerlich durchzusetzen sein werden.

Die Spannungen zwischen Peking und Washington waren bereits während der Verhandlungen über die UN-Resolution zu Tage getreten. Nun manifestieren sie sich deutlich und bestätigen damit eine strategische Differenz angesichts der Tatsache, dass China den Kollaps Nordkoreas fürchtet, den die USA wiederum herbeiwünscht."

"Neue Zürcher Zeitung":

"Da der Rotstift bei knapper werdenden Finanzen (...) bei zivilen Projekten angesetzt wird, dürfte es primär die ohnehin schon leidende Zivilbevölkerung sein, die den härter werdenden Druck zu spüren bekommen wird. Um auch die politische Elite in die Enge zu treiben, schiene wohl eine Sanktionierung durch eine Öffnungs- statt eine Isolierungspolitik deutlich Erfolg versprechender. Nicht auszudenken, in welchem Maß Pjöngjangs Lernbereitschaft forciert würde, sollte China eine Öffnung seiner Landesgrenzen gegenüber Nordkorea ankündigen und somit einen eigentlichen Massenexodus initiieren.

Nicht nur die Erfahrung in Osteuropa kurz vor dem Mauerfall legt den Schluss nahe, dass damit die Tage des nordkoreanischen Regimes wohl in der Tat gezählt wären. Solange jedoch China nordkoreanische Flüchtlinge nicht einmal als solche anerkennt und sie vielmehr wieder nach Nordkorea zurückbeordert, wo ihnen die Einweisung in ein Arbeitslager und somit der Tod droht, liegt das Szenario eines solch einschneidenden Sanktionsregimes in nicht erkennbarer Ferne."

"Aftenposten" (Oslo):

"Handelsboykotte haben selten die gewünschten Resultate gebracht. Trotzdem kann man sich nur schwer Alternativen vorstellen. Die Hoffnung besteht darin, dass die Drohung mit fast vollständiger internationaler Isolation Nordkorea zur Revision seiner bisherigen Haltung zu Atomwaffen bringt. Wenn nicht, muss man sich leider auf eine weitere Zuspitzung des Konfliktes einstellen. (...) Für die internationale Gemeinschaft ist wichtig, dass ein solcher Konflikt im Rahmen der Vereinten Nationen und nicht durch einseitige Maßnahmen der USA oder anderer Länder ausgetragen wird.

Eine korrekte Handhabung der gefährlichen Lage in Nordkorea würde die Chancen für Fortschritte beim Streit um das iranische Atomprogramm erhöhen. (...) Ein geeintes internationales Auftreten über die UN kann die Spannungen reduzieren und die Gefahr von übereilten Handlungen vermindern, unter anderem durch Verminderung Furcht vor einseitigen militärischen Maßnahmen." (APA/dpa)

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