Japan prüft zusätzliche Sanktionen gegen Nordkorea

19. Oktober 2006, 15:29
1 Posting

Ministerpräsident Shinz Abe: UNO-Resolution sei "Schritt voran" - Erstmals Forderung nach eigenen Atomwaffen für Japan

Tokio - Japan denkt über zusätzliche Sanktionen gegen Nordkorea nach, die noch über die beschlossenen Maßnahmen des UN-Sicherheitsrates hinausgehen. Derzeit würden entsprechende Möglichkeiten geprüft und er werde dann eine abschließende Entscheidung treffen, sagte Ministerpräsident Shinzo Abe am Sonntag in Tokio. Die internationale Gemeinschaft habe mit ihrer Resolution aber bereits ein starkes Signal an Nordkorea gesandt, dass der Besitz von Atomwaffen nicht toleriert würde.

Nordkorea hatte am Montag nach eigenen Angaben einen Atomtest durchgeführt. Japan hatte in Reaktion darauf bereits Sanktionen gegen das Land beschlossen. Dazu gehören etwa ein sechsmonatiges Einlaufverbot von nordkoreanischen Schiffen in japanische Häfen, ein Verbot der Einfuhr jeglicher Waren Nordkoreas und ein Einreiseverbot von Nordkoreanern nach Japan mit Ausnahme der in Japan lebenden Nordkoreaner.

Japans Außenminister Taro Aso sagte, Japan - dessen militärische Aktionen durch die pazifistische Verfassung eingeschränkt sind - prüfe derzeit, wie es an den von den UN beschlossenen Schiffs-Inspektionen gegen Nordkorea teilnehmen könne. "Dass der UN-Sicherheitsrat die Resolution einstimmig angenommen und Kapitel 7 (der UN-Charta) eingeschlossen hat, ist ein großer Schritt voran", erklärte der japanische Außenminister.

Die 15 Mitglieder des Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) hatten am Samstag einstimmig für Finanzsanktionen und ein Rüstungsembargo gegen die kommunistische Führung in Pjöngjang aus. Als Zugeständnis an China ist der Einsatz militärischer Gewalt ausdrücklich ausgeschlossen. Der Sicherheitsrat reagierte auf den ersten angeblichen Atomwaffentest Nordkoreas vom Montag. Nordkorea verurteilte die Resolution als Bedrohung für den Frieden und die internationale Stabilität.

Japanischer Politiker fordert Debatte über eigene Atomwaffen

Nach dem von Nordkorea verkündeten Atomtest hat in Japan ein führender Vertreter der Regierungspartei eine Debatte über eine eigene Nuklearbewaffnung gefordert. "Wir müssen einen Weg finden, um einen Angriff auf Japan zu verhindern", sagte der Vorsitzende des Strategierats der Liberaldemokratischen Partei (LDP), Shoichi Nakagawa, am Sonntag im Fernsehen. Es gebe die Ansicht, dass eigene Atomwaffen eine Möglichkeit dafür wären. Er selbst vertrete diese Auffassung zwar nicht und Japan halte sich an seinen grundsätzlichen Verzicht auf Atomwaffen, betonte der Politiker. "Aber wir müssen eine lebhafte Diskussion darüber führen."

Ministerpräsident Shinzo Abe hat die Möglichkeit rundweg abgelehnt, mit einer eigenen Nuklearrüstung auf den angeblichen Atomtest Nordkoreas zu reagieren. Japan ist das einzige Land der Welt, das unter einem Abwurf von Atombomben zu leiden hatte. Bisher haben sich japanische Politiker an das selbst auferlegte Verbot gehalten, Nuklearwaffen herzustellen, zu besitzen oder zu importieren. LDP-Politiker Nakagawa sagte weiter, die Verfassung verbiete aber nicht den Besitz von Atomwaffen. Ein eigenes Nukleararsenal könne das Risiko eines Angriffs mindern oder ausräumen.

Bisher galten Diskussionen über eine atomare Rüstung in Japan als Tabu. Politiker, die den Verzicht nur in Frage stellten, wurden heftig kritisiert. 1999 trat ein Vize-Verteidigungsminister zurück, nachdem er in einem Zeitschrifteninterview eine Parlamentsdebatte über Atomwaffen angeregt hatte. Doch seit Nordkorea am vergangenen Montag einen Atomtest verkündet hat, bröckelt das Tabu in der Öffentlichkeit. (APA/Reuters/dpa)

Share if you care.