Stichwort: UN-Sanktionen gegen Nordkorea

19. Oktober 2006, 15:29
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Einsatz militärischer Gewalt ausdrücklich ausgeschlossen

New York - Im Atomkonflikt mit Nordkorea hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) Strafmaßnahmen gegen das Land verhängt. Das Gremium reagierte damit auf den ersten angeblichen Atomwaffentest Nordkoreas vom Montag. Die Zustimmung der 15 Mitglieder war einstimmig. Als Zugeständnis an China ist der Einsatz militärischer Gewalt ausdrücklich ausgeschlossen. Im Folgenden die wichtigsten Punkte der Resolution:

  • Länder werden zum "kooperativen" Handeln bei der Inspizierung von Gütern von oder nach Nordkorea aufgerufen, um illegalen Handel von nuklearen, chemischen oder biologischen Waffen und entsprechendem Material zu verhindern.

  • Entscheidung, dass Nordkorea auf alle Nuklearwaffen, existierende Nuklearprogramme und ballistische Raketenprogramme "komplett, nachprüfbar und unumkehrbar" verzichten soll.

  • Untersagt Handel mit Nordkorea bei Kampfpanzern, bewaffneten Kampffahrzeugen, großkalibrigen Artillerie-Systemen, Kampfflugzeugen, Kampfhubschraubern, Kampfschiffen, Raketen und Raketensystemen.

  • Untersagt Handel mit Nordkorea mit allen Gegenständen, Materialien, Ausrüstung, Gütern und Technologie, die zum Nuklear-, Raketen- oder Massenvernichtungswaffen-Programm des Landes beitragen könnten.

  • Verbot der Einfuhr von Luxusgütern nach Nordkorea.

  • Entscheidung, dass alle Länder Geld- und Vermögenseinlagen sowie wirtschaftliche Ressourcen sperren sollen, die direkt oder indirekt im Besitz oder unter der Kontrolle von Personen sind, die Nordkoreas Aktivitäten mit nicht-konventionellen Waffen unterstützen oder begünstigen.

  • Erlaubnis eines Reiseverbotes für Personen und deren Familienmitgliedern, die Nordkoreas Politik gefährlicher Waffenprogramme unterstützen oder begünstigen.

  • Förderung von Bemühungen zur Intensivierung diplomatischer Bemühungen.

  • Zurückhaltung bei jeder Art von Handlungen, die Spannungen verschärfen könnten.

  • Unterstützung für eine baldige Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche, die zum Ziel haben, Nordkorea zur Aufgabe seines Nuklearprogramms zu bewegen. (APA/Reuters)
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