Kritik an Verbot russischer Menschenrechtsgruppe

17. Oktober 2006, 17:32
1 Posting

Human Rights Watch: Schlag ins Gesicht internationaler Standards zum Schutz der Zivilgesellschaft

Moskau - In scharfer Form hat die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch auf das Verbot einer unabhängigen russischen Menschenrechtsgruppe reagiert, die regelmäßig über Übergriffe gegen die Zivilbevölkerung in Tschetschenien informiert hat. Dies sei ein Schlag ins Gesicht internationaler Standards zum Schutz der Zivilgesellschaft, erklärte am Samstag Holly Carter, Direktorin für Europa und Mittelasien der Organisation.

Das höchste Gericht der mittelrussischen Region Nischny Nowgorod hatte am Freitag auf Antrag der Staatsanwaltschaft die Russisch-Tschetschenische Freundschaftsgesellschaft verboten. Dies sei ein unverhohlener Versuch, einen scharfen Kritiker von Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien zum Schweigen zu bringen, hieß es in der Erklärung von Human Rights Watch weiter. Die russische Regierung mache systematisch alle Kontrollen ihrer Macht bedeutungslos, und die Zivilgesellschaft sei ihr letztes Ziel. Carter rief die internationalen Partner Moskaus und insbesondere die Europäische Union auf, die Stimme gegen die offizielle Bedrohung und Einschüchterung von Menschenrechtsaktivisten zu erheben. (APA/AP)

Share if you care.