EU will Verhandlungen mit dem Iran für beendet erklären

18. Oktober 2006, 18:58
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Thema bei Treffen der EU-Außenminister Anfang kommender Woche - Lage „viel gefährlicher als in Nordkorea“

Die Außenminister der EU werden bei ihrem Treffen am Montag und Dienstag in Luxemburg in den Schlussfolgerungen die Verhandlungen mit dem Iran in der Atomfrage „für beendet“ erklären, sagte ein hoher, mit der Materie vertrauter Diplomat am Freitag in Brüssel. Ähnlich hatte sich bereits der Außenbeauftragte der EU, Javier Solana, geäußert. „Die Türe bleibt offen,“ sagte der Diplomat. Allerdings müsse „sich etwas ändern“, damit weitere Gespräche Sinn machten. Es sei frustrierend, dass sich der Iran in der Frage der Urananreicherung „keinen Zentimeter“ bewege. „Führende Experten sind sich einig, dass die Situation im Iran viel gefährlicher sei“ als die in Nordkorea, das „von Atommächten umzingelt“ sei.

Der Iran habe hingegen mehr Bewegungsspielraum, sei technologisch potenter, verfüge über viel Geld und wolle „Israel ausradieren“. Die EU habe aus diesem Grund „mit äußerster Intensität“ verhandelt und Angebote gelegt, die bisher noch kein anderer Staat je bekommen hätte. „Um so bitterer ist nun die Enttäuschung.“

Neben dem Iran wird auch die Türkei ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung. „Wir erwarten eine lebhafte Diskussion,“ sagte der Diplomat. Neben der Lösung der Zypern-Frage sei nun auch durch das umstrittene Armenien-Gesetz Frankreichs zusätzlicher Zündstoff entstanden. Allerdings sei die EU „weit davon entfernt“, geschlossen hinter Frankreichs Gesetz zu stehen, das die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt. (Michael Moravec aus Brüssel/ DER STANDARD, Printausgabe, 14./15.10.2006)

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