Sanktionen ja, Militärschlag nein

14. Oktober 2006, 17:37
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UN-Sicherheitsrat einig: Weit reichende Sanktionen wegen angeblichen Atomtests, Militärschläge ausdrücklich ausgeschlossen - Abstimmung am Samstag

Der Weltsicherheitsrat hat sich auf den neuen US-Entwurf für eine Resolution verständigt, der einen Militärschlag gegen Nordkorea ausschließt, aber weit reichende Sanktionen vorsieht.

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New York/Peking – Ein neuer Vorschlag der USA zu einer UN-Resolution gegen Nordkorea schließt Militäreinsätze ausdrücklich aus. Damit kommt Washington Bedenken Chinas entgegen. Auch Russland hatte sich gegen den ursprünglichen Entwurf ausgesprochen. Freitagabend einigten sich die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates auf das US-Papier. Eine Abstimmung darüber soll am Samstag stattfinden.

In dem Text der Amerikaner ist statt eines umfassenden Waffenembargos ein spezifisches Verbot schwerer Waffen wie Panzerfahrzeuge, Kriegsschiffe und Raketen vorgesehen. Weiter sind Export-Beschränkungen bei Luxusgütern und Inspektionen von Warenlieferungen in und aus Nordkorea geplant. Diese sollten kooperativ erfolgen, hieß es. Eine Abstimmung über den Entwurf könnte heute, Samstag, erfolgen. Australiens Premier John Howard bot unterdessen Kriegsschiffe an, um die UN-Sanktionen mit einer Seeblockade durchzusetzen.

Barroso fordert "klare Antwort"

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso forderte eine „klare Antwort“ auf den mutmaßlichen Atomwaffentest in Nordkorea. „Die Glaubwürdigkeit der internationalen Gemeinschaft steht auf dem Spiel“, sagte Barroso am Freitag am Rande des EU-Indien-Gipfels in Helsinki. In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten die EU und Indien den Atomwaffentest am vergangenen Montag und riefen Pjöngjang auf, „unverzüglich und ohne Vorbedingungen“ an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Die japanische Regierung machte indes ihre Ankündigung einseitiger Sanktionen gegen Nordkorea wahr: Sie beschloss, dass ab heute, Samstag, alle Häfen für nordkoreanische Schiffe gesperrt und der Import nordkoreanischer Produkte ausgesetzt wird.

Keine Strahlung

Unklar ist bis auf weiteres allerdings, ob Pjöngjang tatsächlich eine Nukearexplosion gezündet hat. Die Auswertung erster Luftproben durch US-Geheimdienste ergab keine erhöhten Strahlenwerte. Laut CNN erklärten Agenten, eine erste Luftprobe vom 10. Oktober, dem Tag nach dem Test, habe keine radioaktiven Partikel enthalten. Auch Beobachter der Wiener Atomtestüberwachungsbehörde CTBTO konnten nichts dergleichen feststellen.

Dies könnte entweder bedeuten, dass die am Montag registrierte Explosion konventionellen Ursprungs war, dass der Testort hermetisch abgesichert war oder dass die Explosion von so geringem Umfang war, dass nicht genug Radioaktivität freigesetzt wurde. „Wir haben bis jetzt keinen Hinweis, dass es eine Atomexplosion war“, erklärte ein Beamter. (Reuters, dpa, AP, DER STANDARD, Printausgabe 14./15.10.2006)

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    Ein Nordkoreaner bei einer Pause am Ufer des Yalu-Flusses. Pjöng-jangs Schiffe dürfen Japan nicht mehr ansteuern.

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