Steiermark : Maßnahmen zur Feinstaubreduktion entschärft

13. Oktober 2006, 20:12
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Umweltlandesrat will nach verkürzter Wintersaison evaluieren: "Sind in Lernphase"

Graz - Um einiges entschärft worden sind jene Maßnahmen, mit der das Land Steiermark den Feinstaub bekämpfen will. Fahrverbote für Diesel-Pkw ohne Partikelfilter sind bei längerer Belastung zwar vorgesehen, die Kriterien wurden aber großzügiger gefasst als im Entwurf. Die 100 km/h-Beschränkung auf Autobahnen wurde auf den Großraum Graz limitiert, das ursprünglich für 2008/09 vorgesehene generelle Fahrverbot überhaupt ausgesetzt.

Anstehende Evaluierung

Dem im Sommer vorgestellte Entwurf der Maßnahmenverordnung nach dem Immissionsschutzgesetz Luft wurde zahlreiche Ecken und Kanten genommen. "Wir sind in der Lernphase und übernehmen eine Vorbildrolle für Österreich und Europa", erklärte Umweltlandesrat Manfred Wegscheider (S) am Freitag bei der Präsentation. Nach der Saison, die übrigens von 15. Dezember bis 14. März kürzer als bisher definiert ist, werde man an die Evaluierung gehen: "Wir wollten nicht im ersten Winter Probleme bekommen, die das Paket insgesamt gefährden."

Tempo

Gleich geblieben ist zwar die Ausdehnung des Sanierungsgebietes auf 333 Gemeinden - große Teile der Mur-Mürzfurche sowie fast die gesamte mittlere und südliche Steiermark -, mit einem Kniff hat man allerdings die Tempolimits auf Autobahnen in ihrer Ausdehnung zurückgenommen: Weil Tempo 100 nur dort gilt, wo der durchschnittliche Tagesverkehr über 30.000 Kfz liegt, sind praktisch nur die A9, Pyhrnautobahn, und die A2, Südautobahn, im Großraum Graz betroffen. Auf Freilandstraßen gilt im gesamten Sanierungsgebiet Tempo 80.

Kontrolle "stichprobenartig"

Das Fahrverbot für Diesel-Pkw ohne Partikelfilter wird es in Graz und den Umgebungsgemeinden dann geben, wenn der Feinstaub-Tagesmittelwert fünf Tage lang über 75 Mikrogramm pro Kubikmeter liegt. Das könnte erfahrungsgemäß an fünf bis sechs Tagen der Fall sein. Ausgenommen vom Fahrverbot sind übrigens die Nachtstunden. Die Kontrolle soll "stichprobenartig" erfolgen, so Wegscheider. Die nächste, für 2007/08 geplante Stufe sieht dann 50 Mikrogramm als Grenzwert vor. Auch ganzjährige Fahrverbote für Alt-Lkw (Zulassung vor 1992 bzw. 1996) sowie für Maschinen und Geräte ohne Partikelfilter sollen gestaffelt mit Beginn im Juli 2007 in Kraft treten.

Austausch von Altanlagen

Um die Umrüstung zu beschleunigen, gibt es von Land und Stadt Graz schon länger Förderungen für den Einbau von Nachrüstsystemen, nämlich 300 Euro für Pkw und 700 für Lkw. Die Wirtschaft bekommt zudem 1.200 Euro für den vorzeitigen Ankauf von Lkw der "Euro 5"-Norm. Parallel zu den Maßnahmen im Verkehrsbereich gibt es eine "Hausbrandoffensive", die strengere Regelungen für Feuerungsanlagen sowie die Unterstützung des Austausches von Altanlagen und Förderungen für Fernwärme- und -gasanschlüsse vorsieht. Noch ungeklärt ist die Übernahme der Kosten für die zusätzliche Bereitstellung von Bussen für den Fall von Fahrverboten. Die Grazer Verkehrsbetriebe wollen dafür einige Alt-Fahrzeuge wieder in den Dienst stellen.

In einem Bereich wurde das Maßnahmen-Paket auch verschärft: Für den Raum Graz ein generelles Brauchtumsfeuer-Verbot erlassen, wobei allerdings die zeitliche Korrelation der Anlässe Ostern und Sommer-Sonnenwende mit der Feinstaub-Saison nicht erläutert wurde. (APA)

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