Abberufungsverfahren gegen taiwanischen Präsidenten gescheitert

16. Oktober 2006, 08:31
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Chen Shui-bian wird Korruption vorgeworfen

Taipeh - Die taiwanische Opposition ist im Parlament mit ihrem Versuch gescheitert, eine Volksabstimmung über die Absetzung von Präsident Chen Shui-bian herbeizuführen. Bei der Abstimmung am Freitag stimmten 116 der 221 Abgeordneten für die Initiative. Ein Abgeordneter stimmte dagegen und 13 gaben ungültige Stimmzettel ab. Der Opposition fehlten damit 31 Stimmen zur Zweidrittelmehrheit, um das Referendum zu erreichen.

Abgeordnete von Chens Demokratischer Fortschrittspartei boykottierten die Abstimmung. Die Nationale Volkspartei und die Volkspartei werfen Chen vor, Mitgliedern seiner Familie und seines inneren Kreises erlaubt zu haben, die Nähe zu ihm zur eigenen Bereicherung zu nutzen. Die Wähler sollten deshalb über Chens Absetzung wegen Korruption entscheiden. (APA/AP)

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