China zwischen zwei Stühlen

14. Oktober 2006, 20:56
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Peking ist weiter gegen harte Sanktionen, aber kritische Stimmen werden lauter

Chinas Regierung versucht mit hektischer internationaler Diplomatie und Beschwichtigungen Nordkoreas, eine weitere Eskalation in der Atomkrise zu verhindern. Staatspräsident Hu Jintao schickte nach Telefonaten mit US-Präsident George W. Bush Chinas ranghöchsten Außenpolitiker und Staatsrat Tang Jiaxuan auf Arbeitsbesuch nach Washington und Moskau. Südkoreas Präsident Roh Moo-Hyun trifft am heutigen Freitag zu einem eintägigen Blitzbesuch in Peking ein, wo er mit Chinas höchsten Führern Auswege aus dem beide Nachbarländer bedrohenden Konflikt bespricht.

Außenamtssprecher Liu Jianzhao dämpfte Erwartungen, dass China im UN-Sicherheitsrat zu harten Sanktionen gegen Nordkorea bereit ist. "Wir sind für gut angemessene Reaktionen. Unser Ziel ist nicht eine Bestrafung Nordkoreas, sondern die Wiederaufnahme von Verhandlungen." China wolle eine UN-Resolution, die den Weg für eine friedliche Lösung öffne. Liu warnte allerdings auch Pjöngjang, kein weiteres Öl ins Feuer zu gießen.

Der Sprecher vermied es, konkret zu sagen, welche Sanktionen Peking für annehmbar hält. Er wich auch allen Fragen aus, ob Chinas Politiker seit dem Atomtest direkten Kontakt zu Nordkoreas Führern aufnehmen konnten. Offenbar hat sich der stalinistisch regierte Staat so stark isoliert, dass nicht einmal Pjöngjangs einstiger Verbündeter derzeit Zugang erhält.

Chinas nachgiebige Haltung gegenüber Pjöngjang stößt inzwischen selbst im eigenen Land auf offene Kritik. Der Strategieexperte an der Parteihochschule, Zhang Liangui, warnte etwa vor einer aus Furcht vor Chaos oder einem Zusammenbruch Nordkoreas geborenen "Appeasement-Politik, für die wir in Zukunft einen hohen Preis zahlen könnten." Er plädierte für ein eindeutiges Signal an die Adresse des Nordens, dass "sie den Bogen überspannt haben". Optimal wäre es, für bestimmte Zeit Chinas Erdöl-Lieferungen zu unterbrechen. Dies würde vor allem Nordkoreas Militär treffen. (Johnny Erling aus Peking/DER STANDARD, Printausgabe, 13.10.2006)

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