Was sich die VP-Basis wünscht: "Ich bin ein bisserl unglücklich"

19. Oktober 2006, 17:02
50 Postings

Wie sollen die Koalitions- Verhandlungen ausgehen? DER STANDARD hat sich bei Bürgermeistern schwarzer Gemeinden umgehört

Wien – So richtig zufrieden sind sie derzeit alle miteinander nicht. Dass die ÖVP jetzt mit der SPÖ eine Koalition bilden soll, mit dieser Idee wollen sich weder die Chefs „großer“ noch die der „kleinen“ Gemeinden anfreunden.

Das schafft Raum für kreative Regierungsideen: Rot und Grün mögen sich doch zu einer Minderheitsregierung vereinigen, geduldet von der FPÖ, findet zumindest der Bürgermeister von Mödling in Niederösterreich, Hans Stefan Hintner: „Die SPÖ und die Grünen sind sich inhaltlich am nächsten, also sollen sie gemeinsam regieren. Und dann können wir uns ja anschauen, was besser ist für das Land.“ Grundsätzlich hält er es für problematisch, dass die Beteiligten bei einer großen Koalition „immer inhaltliche Abstriche machen müssen und das Profil der Parteien nicht erkennbar ist. Das würde FPÖ und BZÖ stärken – das kennen wir ja von vor 1999“.

Wunsch nach Schwarz-Grün

Schwarz-Grün, das wär’s halt gewesen. Findet jedenfalls Bürgermeister Martin Ploderer aus der kleinen Tourismusgemeinde Lunz am See im südwestlichen Niederösterreich. „Ich bin mit der Situation ein bisserl unglücklich, weil es keine wirklichen Alternativen gibt. Jetzt sind die SPÖ und die ÖVP sozusagen aneinandergekettet.“

Ein paar hundert Kilometer weiter westlich sieht man das ganz ähnlich: „Mich persönlich hätte Schwarz-Grün gereizt, weil eine große Koalition eher Stillstand bedeutet“, glaubt Christian Gantner, Bürgermeister der Vorarlberger Gemeinde Dalaas. Schwarz-Grün hätten sich auch Christoph Zerza aus Dellach (Kärnten) und Georg Aicher-Hechenberger aus Erl (Tirol) gewünscht. Er ist ganz prinzipiell „kein Freund von großen Koalitionen“.

Aus den Bundesländern zurück in eine bürgerliche Hochburg Wiens: Adolf Tiller ist seit 1978 Bezirksvorsteher von Wien-Döbling. Er erinnert an die Nachkriegsjahre, „in denen man sich gegenseitig geschätzt und miteinander Verantwortung übernommen hat“. Tiller findet, ÖVP und SPÖ sollten sich erst einmal „hinter verschlossene Türen zurückziehen und versuchen, die Gräben zu überwinden, die im Wahlkampf entstanden sind, zum Beispiel als die SPÖ Bundeskanzler Schüssel als ,Lügner‘ bezeichnet hat“.

"Festgefahren"

Diese Gräben beschäftigen auch Franz Rauscher, Bürgermeister der oberösterreichischen 1500-Einwohner-Gemeinde Neustift im Mühlkreis: „Ich frage mich, ob es nach diesem Wahlkampf möglich ist, zueinander zu finden.“ Und Hans Lintner, Bürgermeister von Schwaz in Tirol, glaubt „dass die politisch angenehmen Botschaften ausschließlich von der SPÖ kommen und gleichzeitig versucht wird, der ÖVP den Schwarzen Peter zuzustecken“.

„Festgefahrene Standpunkte“ ortet Kurt Lentsch, Bürgermeister vom burgenländischen Neusiedl am See , auf beiden Seiten. Wichtig ist ihm, „dass die ÖVP ihre Position als staatstragende Partei wahrnimmt und verhandelt. Wenn dabei etwas Gutes herauskommt, ist eine große Koalition schon möglich.“ Seinem Eisenstädter Amtskollege Peter Nemeth ist am Wichtigsten, dass sich ÖVP und SPÖ „rasch auf ein vernünftiges Arbeitsprogramm zum Wohle der Bevölkerung einigen können“.

Noch eines ist „Großen“ und „Kleinen“ gemein: Aus dem Fenster lehnen wollen sie sich gar nicht so recht. „Schon überrascht“ ist Brigitta Schwarzenberger, Bürgermeisterin von Kulm in der Steiermark vom Wahlergebnis, und „wir müssen schauen, was in Wien herauskommt.“ Und für Hildegard Gaggl aus Krumpendorf am Wörthersee, steht fest, „dass man sich gemeinsame Ziele stecken muss“.

Ein neuer Besen ...

Rundum einig ist man sich an der Basis in der Frage, wer in Zukunft an der Spitze der Partei stehen soll: Landwirtschaftsminister Josef Pröll (landauf, landab auch gern Sepp genannt) wird vom Neusiedler See bis zum Bodensee als Kronprinz der ÖVP gehandelt. Oder um es mit den Worten von Christian Stöckl (Bürgermeister von Hallein) zu sagen: „Neue Besen kehren gut!“ (Andrea Heigl und Marcus Krall/DER STANDARD, Printausgabe, 13. Oktober 2006)

Share if you care.