Schwarzenegger distanziert sich im Wahlkampf von Bush

17. Oktober 2006, 16:29
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Schnell Weg aus Irak heraus finden - "Viele Fehler wurden gemacht" - Für Kooperation mit Demokraten in Kalifornien

San Francisco - Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat sich in einem Interview in der "Tonight Show" mit Jay Leno im US-TV-Sender NBC deutlich von US-Präsident George W. Bush distanziert. Schwarzenegger wies Vorwürfe seines demokratischen Herausforderers Phil Angelides im laufenden Gouverneurswahlkampf zurück, wonach er auf der Seite von Bush stehe und ein "Bush-Mann" sei. Er treffe seine Entscheidungen selber und zwar im Interesse von Kalifornien gemeinsam mit den Demokraten, sagte der Republikaner Mittwoch abend (Ortszeit). In Washington sei das hingegen nicht so. Am 7. November finden in Kalifornien Gouverneurswahlen statt.

"Verrückt"

Es sei "verrückt", einen Zusammenhang zwischen ihm und Bush zu finden, sagte Schwarzenegger. "Zwischen Bush und mir eine Verbindung zu herzustellen, das ist so wie mich mit dem Oscar in Verbindung zu bringen". Der Star zahlreicher Hollywoodfilme hat trotz großer Erfolge an den Kinokassen die begehrte Auszeichnung bisher nicht erhalten.

Schwarzenegger war im letzten Präsidentschaftswahlkampf im besonders umkämpften US-Bundesstaat Ohio bei einer Wahlveranstaltung kurz vor dem Urnengang an der Seite von Bush aufgetreten und hatte zu dessen Wahl aufgerufen. "Bush ist ein Führer", hatte Schwarzenegger im Oktober 2004 in Columbus, Ohio, gesagt. Auch am republikanischen Wahlparteitag in New York, bei dem Bush von seiner Partei offiziell ins Rennen geschickt worden war, nahm Schwarzenegger teil.

Weg raus aus dem Irak

Angesprochen auf den Krieg im Irak meinte Schwarzenegger, man müsse so schnell wie möglich einen Weg heraus finden. Jay Lenos Frage, ob US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld zurücktreten solle, beantwortete der Gouverneur ausweichend. Er wolle dem Präsidenten nicht vorschreiben, was zu tun sei. "Es wurden viele Fehler gemacht. Wir wollen, dass unsere Soldaten so schnell wie möglich nach Hause kommen". Ihm breche es jedes Mal das Herz, wenn er an die Familien von im Irak getöteter Soldaten Beileidsbriefe schreiben müsse. Bei Besuchen in Washington treffe er regelmäßig verwundete Soldaten im Militärkrankenhaus. "Das sind die wahren Action-Helden, sie haben ihr Leben riskiert", sagte Schwarzenegger unter dem Applaus des Studio-Publikums.

Härtere Strafen für Kindesmissbrauch

Zur Affäre um den republikanischen Abgeordneten Mark Foley, der wegen Emails an minderjährige Praktikanten im Kongress zurücktreten musste, meinte Schwarzenegger der Schutz der Kinder sei ihm sehr wichtig. In seinem Büro in Sacramento gebe es nur Praktikanten ab 18 Jahren. In Kalifornien trete er für härtere Strafen für Kindesmissbrauch ein. Ob der republikanische Präsident des US-Abgeordnetenhauses, Dennis Hastert, nun auch zurücktreten solle ließ Schwarzenegger offen. Jedenfalls solle "jeder, der etwas vertuscht hat, zurücktreten". Die oppositionellen Demokraten fordern Hasterts Rücktritt, da er bereits vor Jahren von Beschwerden von Praktikanten gegen Foley gewusst haben soll. Schwarzenegger unterstrich auch, dass man Pädophilie nicht mit Homosexualität verwechseln solle, das sei nicht fair.

In der Einwanderungspolitik sprach sich der Gouverneur für eine umfassende neue Strategie aus. Um den Bedarf an hunderttausenden Landarbeitern in Kalifornien legal zu decken, müssten mehr Visa ausgestellt werden, derzeit gebe es dafür aber nicht genug Möglichkeiten. Er selbst habe auf sein Visum warten müssen, aber damit auch die Chancen erworben, es in den USA zu etwas zu bringen. Man dürfe nicht wegschauen, sondern müsse sich dieser Realität stellen, hielt der aus Österreich in die USA eingewanderte gebürtige Steirer ein Plädoyer für legale Einwanderung.

Durch Niederlagen Lektionen gelernt

In der kalifornischen Politik habe er durch die Niederlagen bei Referenden vor einem Jahr seine Lektion gelernt. Im vergangenen Jahr habe er daher eng mit den Demokraten zusammengearbeitet und im Interesse des Bundesstaates viele Erfolge erzielt, etwa beim Klimaschutz, hielt Schwarzenegger ein Plädoyer für parteiübergreifende Suche nach Kompromissen.

Schwarzeneggers Auftritt in der NBC-Show wurde vom Wahlkampfteam seines demokratischen Herausforderers Phil Angelides heftig kritisiert. Ein demokratischer kalifornischer Abgeordneter warf dem TV-Sender in einem Brief an die Bundeskommunikationsbehörde FCC eine Verletzung von Bundesrecht über die Gleichbehandlung von Wahlwerbern vor. Schwarzenegger war bereits mehrmals zu Gast bei Jay Leno. Im August 2003 hatte er seine Kandidatur für das Gouverneursamt in dessen Show verkündet.(APA)

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