Regierung will Neuwahlen vermeiden

12. Oktober 2006, 19:33
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PiS erwägt Aussöhnung mit ehemaligem Koalitionspartner

Warschau - Die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) erwägt eine Aussöhnung mit ihrem ehemaligen Koalitionspartner, der Selbstverteidigungspartei, um die Regierungskrise zu überwinden. "Es wird schwierig werden, aber wir könnten gezwungen sein, das zu tun", sagte ein hohes Parteimitglied der PiS am Mittwoch.

Nach Angaben von polnischen Medien kam Premierminister Jaroslaw Kaczynski am Mittwoch mit dem Selbstverteidigungs-Parteichef Andrzej Lepper und dem Chef eines Juniorpartners der Koalition, der nationalistischen Liga Polnischer Familien, zu einem einstündigen Gespräch zusammen. Keiner der Politiker war zunächst zu einem Kommentar bereit.

Lepper hatte zuletzt damit gedroht, gemeinsam mit der Opposition den Haushalt 2007 solange zu blockieren, bis er wieder in die Regierung eingesetzt werde. Er drohte außerdem die Opposition bei ihrem Vorhaben zu unterstützen, das Parlament aufzulösen und frühere Wahlen auszurufen. Die entsprechende Abstimmung würde ohne die Unterstützung der PiS jedoch scheitern.

Streit ums Budget

Wegen des Streits über den Etat und die Aufstockung polnischer Nato-Truppen in Afghanistan hatte sich die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit im vergangenen Monat von ihrem linksgerichteten Koalitionspartner getrennt. Mit schlechten Umfragewerten konfrontiert, verkündeten Premierminister Kaczynski und sein Bruder Lech, Präsident Polens, jedoch, keine vorzeitigen Neuwahlen anzustreben, wie es die Opposition gefordert hat.

Nach Meinung von Analysten würden Lepper und Kaczynski Wahlen zum jetzigen Zeitpunkt verlieren, da die liberale Bürgerplattform (PO) und die gemäßigte Linke in Meinungsumfragen rasch an Popularität gewinnen. Einige sind jedoch der Meinung, Kaczynski könnte trotzdem Wahlen gegen Ende des Jahres oder Anfang 2007 anstreben. (APA/Reuters)

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