Personalrochade in Wiener FPÖ: Klub künftig unter Schock

25. Oktober 2006, 21:13
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Strache bleibt Parteiobmann - Herzog wird nicht amtsführender Stadtrat - Mühlwert löst Vilimsky im Bundesrat ab

Wien - Personalrochade in der Wiener FPÖ: Parteichef Heinz-Christian Strache gibt seinen Posten als Klubobmann im Wiener Landtag auf und wechselt in den Nationalrat. Sein Nachfolger wird der 47-jährige Eduard Schock. Dessen bisherigen Posten als nicht amtsführender Stadtrat wird in Zukunft wieder Johann Herzog bekleiden. Außerdem löst FP-Schulsprecherin Monika Mühlwerth Generalsekretär Harald Vilimsky als Bundesrat ab.

Alle Personalentscheidungen seien beim gestrigen Landesparteivorstand am Abend einstimmig beschlossen worden, unterstrich Strache. Er selbst werde auch als Nationalratsabgeordneter sein Amt als Wiener Landesparteiobmann behalten, "weshalb es eine sehr, sehr enge Verschränkung mit dem Wiener Landtagsklub geben wird". Neben der bekannten Ausländerthematik wolle man in Wien künftig auch auf die Themen Verkehr, Kultur und Umwelt setzen - "denn Heimat ist ja auch Umwelt", so Strache.

Schock, von seinem Parteiobmann als "junger Politiker, aber einer mit Erfahrung" eingeführt, soll offiziell am 23. Oktober bei einer Sitzung des Klubvorstandes in sein neues Amt berufen werden. Er kündigte an, einen demokratiepolitischen Schwerpunkt setzen zu wollen und griff Gesundheitsstadträtin Renate Brauner (S) an. Seit ihrem Amtsantritt würden in ihrem Ressort Zustände wie in der DDR herrschen. Kein Beamter dürfe mehr ohne Aufpasser aus dem Büro Brauner sprechen: "Das System-Brauner ist durch ein Demokratiedefizit gekennzeichnet." Auch würden der Opposition durch Ausgliederungen im Sozialbereich die Kontrollrechte entzogen.

Im Bereich Integrationspolitik will Schock "die konsequente Linie unbeirrt weiter gehen". Außerdem werde er ein Augenmerk auf Investitions- und Jugendpolitik legen, so der designierte Klubchef, der sich bisher vor allem mit Wirtschaftsthemen beschäftigt hat. Schock saß bereits von 1991 bis zu seinem Wechsel auf den Stadtratsposten im Jahr 2000 im Gemeinderat bzw. Landtag.

Herzog rückt nach

Der 63-jährige Johann Herzog rückt durch den Wechsel Schocks wieder auf den Posten des nicht amtsführenden Stadtrates nach, den er nach der Gemeinderatswahl 2005 wegen der Verkleinerung der Stadtregierung hatte räumen müssen. Er betonte, für die gesamte Amtsperiode zur Verfügung stehen zu wollen, auch wenn er nicht ausschließen könne, dass sich die Partei zu gegebener Zeit Gedanken über eine Erneuerung machen werde.

Mühlwerth (52), die als Wiener Bundesrätin der FPÖ fungieren wird, solle dort "Aufbauarbeit" leisten, so Strache. Die FP-Politikerin war bereits von 1996 bis 2001 Bundesrätin und soll nun den Boden für weitere FPÖ-Mandatare bereiten, die man sich nach künftigen Landtagswahlen erwartet. (APA)

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