Abbas-Berater fordert Neuwahlen

13. Oktober 2006, 16:22
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Katars Vermittlungsversuch erfolglos - Hamas weiter gegen Zwei-Staaten-Lösung und Gewaltverzicht

Gaza - Bei den Palästinensern werden angesichts gescheiterter Bemühungen um eine Einheitsregierung von Hamas und Fatah Rufe nach Neuwahlen laut. Ein Berater von Präsident Mahmoud Abbas sagte am Dienstag, eine von der radikal-islamischen Hamas abgelehnte Initiative Katars sei "der letzte Versuch" einer Einigung gewesen. Er sehe nun die Notwendigkeit vorgezogener Wahlen, sagte Yasser Abed Rabbo.

Die Hamas lehnt nach Angaben eines Sprechers sowohl eine Zwei-Staaten-Lösung mit Israel als auch einen Gewaltverzicht weiter ab. Damit wies die Organisation zwei von insgesamt sechs Punkten eines Kompromissvorschlags zurück, den Katars Außenminister Hamad bin Jassim bin Jaber al-Thani vorgelegt hatte. Thani reiste nach Gesprächen mit Abbas und Ministerpräsident Ismail Haniyeh in Gaza am Dienstag wieder ab.

Entscheidung nach Ende des Ramadan

Nach dem Scheitern der jüngsten Einigungsversuche mit der radikalen Hamas-Regierung könnte Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas Beratern zufolge eine Notstandsregierung einsetzen oder vorgezogene Wahlen ausrufen. Als dritte Option erwäge Abbas ein Referendum, bei der die Palästinenser über das weitere politische Vorgehen entscheiden sollten, sagte sein Medienberater Nabil Amr auf einer Pressekonferenz am Dienstag in Ramallah.

Der Präsident werde die drei Möglichkeiten abwägen und sich dann für die beste entscheiden. Andere Berater des Präsidenten sagten, Abbas wolle noch den Fastenmonat Ramadan abwarten, bevor er eine Entscheidung treffe. Der Ramadan endet Ende Oktober. (APA/dpa)

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