Gar nicht so wenige neue Gesichter im neuen Nationalrat

25. Oktober 2006, 16:02
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Strache und Westenthaler als Parteichefs frisch im Hohen Haus

Wien - Die Zusammensetzung des Nationalrats steht fürs Erste so gut wie fest. Bis auf wenige Ausnahmen haben sich die fünf Parlamentsparteien am Dienstag festgelegt, wen sie ins Hohe Haus entsenden werden. Mit dabei sind auch zwei Parteichefs, die zuletzt nicht dem Nationalrat angehörten, FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache, der überhaupt Neuling ist, und BZÖ-Vorsitzender Peter Westenthaler, bis 2002 Klubobmann der Freiheitlichen.

Neue Gesichter

Auch sonst finden sich unter den 183 Mandataren einige frische Gesichter. Die SPÖ entsendet beispielsweise den Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Gewerkschafter (FSG), Wilhelm Haberzettl, und den Chef des Liberalen Forums, Alexander Zach, die ÖVP Gerti Aubauer, bisher bekannt als Moderatorin des ORF-Parlamentsmagazins "Hohes Haus". Von Seiten der Freiheitlichen kehrt der ehemalige Klubchef Ewald Stadler wieder, bei den Grünen neu dabei ist der Budgetexperte der Arbeiterkammer, Bruno Rossmann, das BZÖ hat den ehemaligen Billa-Chef Veit Schalle im Team - es sei denn, er würde doch noch auf sein Mandat verzichten.

Alfred Finz muss bangen

Schwierig einzuschätzen ist, was mit den bisherigen Regierungsmitgliedern passiert. Kein Mandat erreicht hat von der ÖVP nur Finanzstaatssekretär Alfred Finz, der auf einen Verbleib in der Regierung hoffen muss. Bildungsministerin Elisabeth Gehrer wird ihren Sitz nicht annehmen und zieht sich in den Ruhestand zurück. Der Rest der ÖVP-Riege ist mit Mandaten abgesichert - der parteiunabhängige Außenministeriums-Staatssekretär Hans Winkler ausgenommen - und kann entweder auf eine Wiederkehr in die Regierung hoffen, den Parlamentssitz annehmen oder sich anderwärtig engagieren. Letzteres wird vor allem von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (V) erwartet. Auch Innenministerin Liese Prokop (V) könnte eine Kandidatin dafür sein.

BZÖ

Beim BZÖ wird es mit einer Regierungsbeteiligung wohl nichts mehr werden. Ergo müssen sich die meisten orangen Regierungsmitglieder neue Jobs suchen. Denn im Parlament ist nur noch für Sozialministerin Ursula Haubner Platz, möglicherweise auch für ihren Staatssekretär Sigisbert Dolinschek, sollte sich das Kärntner BZÖ darauf verständigen. Überhaupt ist der orange Klub sehr Kärnten-lastig. Von den sieben Mandataren werden gleich vier aus dem südlichsten Bundesland kommen, dazu noch die Schwester von Landeshauptmann Jörg Haider, Ursula Haubner. Das Bündnis hat immerhin drei der sieben Mandate in Kärnten gemacht, die anderen im Bund.

SPÖ

In der SPÖ dürfen wie bei der ÖVP noch einige hoffen, die derzeit keinen Platz im Hohen Haus gefunden haben, da eine Handvoll Abgeordnete mit Partei- und Klubchef Alfred Gusenbauer - allen voran - auf Ministerehren spitzen können. Prominente Abgänge gibt es ja gar nicht so wenige in den Großparteien, auch wenn viele davon freiwillig waren, etwa von Parlamentsroutinier Peter Schieder, dessen Sohn Andreas übrigens neu im Nationalrat ist. Weiters nicht mehr im Parlament vertreten sind unter anderen GPA-Chef Wolfgang Katzian, der leitende ÖGB-Sekretär Richard Leutner (beide S), VP-Gesundheitssprecher Erwin Rasinger und dessen Fraktionskollege, Sozialsprecher Walter Tancsits. Im Team des BZÖ fehlt u.a. Urgestein Helene Partik-Pable, den Grünen ist nur die Salzburgerin Heidemarie Rest-Hinterseer abhanden gekommen.

Auffällig viele Landeschefs sind in den Reihen der Freiheitlichen zu finden, gleich sechs an der Zahl, da diese über keine Sitze in den jeweiligen Landtagen verfügen. Dafür ist die Frauenquote mit 2 von 21 bescheiden ausgefallen. Gleiches gilt für das BZÖ, wo Haubner gleich sechs Männer rund um sich sitzen hat. (APA)

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