Temelin: "Aufbruchsstimmung" in Oberösterreich

12. Oktober 2006, 11:14
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"Schulterschluss" aller Landtagsparteien und NGOs für Initiative der künftigen Bundesregierung

Die Gegner des umstrittenen tschechischen Atomkraftwerkes Temelin in Oberösterreich verspüren seit Dienstag "Aufbruchsstimmung". Denn alle im Landtag vertretenen Parteien und die Bürgerinitiativen der Kernkraftgegner beschlossen bei einem Antiatomgipfel einen erneuten "Schulterschluss", bei dem sie eine Initiative der künftigen Bundesregierung gegen Temelin forderten.

Umweltlandesrat Rudi Anschober (G) erklärte in einer Pressekonferenz im Anschluss an den Gipfel, nicht nur seien die mit Tschechien im Melker Prozess vereinbarten Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit im Kraftwerk Temelin bis heute nicht umgesetzt worden, sondern es seien zuletzt mit Problemen bei den Steuerstäben neue Sicherheitsrisken aufgetreten. Viele in Oberösterreich hätten sich von der bisherigen Bundesregierung im Stich gelassen gefühlt. Eine neue ermögliche einen Neubeginn.

Direkte Verhandlungen

Oberösterreich werde jetzt einen doppelten Appell an die künftige Bundesregierung richten: Ehestens direkte Verhandlungen mit Tschechien aufnehmen und gleichzeitig völkerrechtliche Schritte für den Fall vorbereiten, dass Tschechien die Vereinbarung nicht einhalten sollte. Zudem werde auch Oberösterreich alle rechtlichen Möglichkeiten nützen. Anschober verwies dabei auf eine eingebrachte Unterlassungsklage des Landes gegen Temelin.

Die Klubobmänner von ÖVP und SPÖ, Michael Strugl und Karl Frais, der Landtagsabgeordnete Josef Brunmair für den freiheitlichen Landtagsklub und die Vertreter der Anti-Atom-Organisationen betonten, dass es in Oberösterreich einen Schulterschluss in Sachen Temelin in Oberösterreich über alle Parteigrenzen hinweg gebe. (APA)

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