Debatte über Strafmaßnahmen

11. Oktober 2006, 06:31
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Japan will trotz neuer Drohung auf atomare Hochrüstung verzichten

Ein Tag nach dem von der internationalen Staatengemeinschaft scharf verurteilten angeblichen Atombombentest übte sich Nordkorea am Dienstag weiter in unheilvoller Rhetorik und Drohgebärden. Die Beratungen über mögliche UN-Sanktionen gingen weiter.

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Seoul/Peking/New York/Tokio – „Wir hoffen, dass die Lage geklärt ist, bevor es zu einem unglücklichen Zwischenfall kommt und wir eine Atomrakete abfeuern“, zitierte die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am Dienstag die düstere Ankündigung eines nordkoreanischen Regierungsmitarbeiters. „Alles hängt von der Reaktion der USA ab.“ Nordkorea wolle vor allem Sicherheit.

Der Atomtest vom Vortag sei ein politischer und diplomatischer Ausdruck dafür, dass die nordkoreanische Führung direkt mit den USA verhandeln wolle. Pjöngjang sei bereit, sein Atomprogramm aufzugeben und sich wieder an den Sechs-Länder-Gesprächen zu beteiligen, so der Regierungsmitarbeiter – „aber nur, wenn die USA entsprechende Maßnahmen ergreifen“. Die kommunistische Führung werde sich ausländischem Druck nicht beugen. „Wir haben nichts mehr zu verlieren. Strafen werden keine Lösung sein.“

Der UN-Sicherheitsrat beriet indes weiter über mögliche Strafmaßnahmen. Selbst China, traditionell ein enger Verbündeter des Regimes in Pjöngjang, schien seinen Widerstand gegen Sanktionen aufzugeben, weil der Test „dreist“ gewesen sei. Einen Militärschlag lehnt China aber kategorisch ab. Sanktionen seien aber nicht ausgeschlossen, falls sie die „Denuklearisierung und die Stabilität der koreanischen Halbinsel förderten“. Die südkoreanische Ministerpräsidentin Han Myung Sook kündigte an, ihre Regierung sei gegen jede UN-Resolution, die Nordkorea mit Gewalt drohe. Auf der koreanischen Halbinsel dürfe es nie mehr Krieg geben, sagte Han im Parlament.

Missachtung

Am Sitz der Vereinten Nationen in New York hatten die USA am Montagabend einen Resolutionsentwurf in Umlauf gebracht, der harte Sanktionen gegen Nordkorea vorsieht. Das Dokument wirft Nordkorea eine eklatante Missachtung der internationalen Gemeinschaft vor, die zum Verzicht auf den Atomwaffentest aufgerufen hatte.

Vorgesehen sind unter anderem ein Waffenembargo und ein Handelsverbot für „dual use“-Güter (Waren, die nicht nur zivil, sondern auch militärisch genützt werden können) sowie für alle anderen militärischen Güter und Luxuswaren. Darüber hinaus sollen alle Guthaben eingefroren werden, die im Zusammenhang mit dem nordkoreanischen Atomwaffenprogramm stehen könnten. Auf Drängen Japans wurde der vom Sicherheitsrat geplante Handelsboykott noch dahingehend ausgeweitet, dass kein Land mehr nordkoreanische Schiffe in seinen Häfen oder nordkoreanische Flugzeuge ankommen lassen darf, wenn diese Güter transportieren, die vom Embargo betroffen sind. Ferner werden ranghohen nordkoreanischen Beamten Reisebeschränkungen auferlegt.

Tokio hält ungeachtet der neuen Bedrohung durch Nordkorea an seiner Politik fest, selbst keine Atomwaffen zu besitzen oder anschaffen zu wollen. Das machte der neue Ministerpräsident Shinzo Abe am Dienstag klar. Japan ist das einzige Land der Welt, das Opfer eines Angriffes mit Atombomben wurde – im August 1945 auf die Städte Hiroshima und Nagasaki. (AFP, dpa, erl/DER STANDARD, Printausgabe, 11.10.2006)

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    Bei einer Protestkundgebung im südkoreanischen Seoul machen Demonstranten gegen die Atom-Diktator in Nordkorea mobil.

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