Fischer erteilte Gusenbauer Regierungsauftrag

11. Oktober 2006, 19:14
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Bundespräsident bei Treffen mit SPÖ-Chef für stabile Regierung und Bedachtnahme auf "soziale Symmetrie"

Wien - Bundespräsident Heinz Fischer hat Mittwochvormittag SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Das Staatsoberhaupt erklärte im Anschluss an die 20-minütige Unterredung mit dem SPÖ-Vorsitzenden, er wünsche sich eine "stabile Regierung, die sich auf die Mehrheit im österreichischen Nationalrat stützen kann". Über den Fortgang der Regierungsbildung habe er sich eine regelmäßige Berichterstattung erbeten, so der Bundespräsident.

"Soziale Symmetrie"

Der Bundespräsident drückte nach dem Auftrag zur Regierungsbildung für SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer den Wunsch aus, dass die künftige Regierung die Konkurrenzfähigkeit des Wirtschaftsstandortes absichern möge. Gleichzeitig solle aber auch auf die soziale Symmetrie Bedacht genommen werden, so das Staatsoberhaupt. Weiters plädierte Fischer dafür, die Außenpolitik vor allem mit dem Schwerpunkt Europa weiter zu gestalten. Initiativen in der kommenden Legislaturperiode erwartet sich der Bundespräsident auch in Sachen Bildung, Forschung und Wissenschaft.

Allzusehr will sich der Bundespräsident nicht in die Regierungsbildung einmischen. Er werde kleine Beiträge leisten, dass sich das Klima im Lande auf eine vernünftige Weise entwickle. Wichtiger seien aber jetzt die Schritte, die von Gusenbauer gesetzt würden. (APA)

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    Wahlsieger Gusenbauer soll die Regierung bilden

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