Sozialpartner für Große Koalition

12. Oktober 2006, 17:12
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Chefs von ÖGB, AK, Wirtschafts- und Landwirtschaftskammer bei Fischer - Schwarzböck: SP und VP müssen über Schatten springen

Wien - Die Chefs der Sozialpartner-Organisationen haben sich am Dienstag in rot-schwarzer Einigkeit für eine Große Koalition zwischen SPÖ und ÖVP ausgesprochen. Gleichzeitig machten sie nach einem Gespräch mit Bundespräsident Heinz Fischer klar, dass es keine Zusammenarbeit "ohne Wenn und Aber" geben könne.

"Wir bekennen uns zu einer Großen Koalition"

ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer sagte nach dem rund einstündigen Gespräch mit dem Bundespräsidenten, alle vier Sozialpartner hätten sich für eine stabile Regierung auf breiter Basis ausgesprochen. "Wir bekennen uns zu einer Großen Koalition", sagte der Gewerkschaftschef. Freilich werde es keine Zusammenarbeit "ohne Wenn und Aber" geben. Für den Sozialminister hätte der ÖGB laut Hundstorfer einige "kreative Köpfe" anzubieten, aber: "Es gibt keine Erbpachten."

"Über den Schatten springen"

Landwirtschaftskammerpräsident Rudolf Schwarzböck betonte, für eine Große Koalition müssten sowohl ÖVP als auch SPÖ "über den Schatten springen". Was die Chancen auf eine erfolgreiche Regierungsbildung angeht, zeigte sich der ÖVP-Bauernvertreter aber skeptisch: "Wenn zu den großen Themen, die seit dem Wahlabend diskutiert worden sind, nicht bald ein Aufeinanderzugehen kommt, dann kommt die Große Koalition nicht."

Vollbeschäftigung

Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl betonte, eine Große Koalition müsse auch große Probleme lösen. Eines der Ziele sei die Vollbeschäftigung - dafür werde das Wirtschaftsforschungsinstitut noch im Oktober Vorschläge veröffentlichen, auf die die Koalitionsverhandlungen aufbauen könnten. Leitl warnte vor allzu leichtfertigen Verhandlungen - man dürfe sich nicht nur auf "Überschriften" einigen: "Wir müssen das vorher ausreden, dann können wir nachher umso zügiger regieren."

Regierungsverhandlungen

Auch AK-Präsident Herbert Tumpel nannte als Ziel einer Großen Koalition die Vollbeschäftigung. Was die Dauer der Regierungsverhandlungen angeht, gab sich der Arbeitnehmervertreter abgeklärt und meinte, jeder wünsche sich rasche Verhandlungen, aber: "Die Erfahrung zeigt, dass es manchmal länger dauert."(APA)

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