EU will Postmonopole 2009 abschaffen

25. Oktober 2006, 18:28
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Die EU-Kommission will laut einem Pressebericht per Jänner 2009 die Postmonopole in allen Mitgliedstaaten endgültig abschaffen

Brüssel/München - Die EU-Kommission will laut einem Pressebericht per Jänner 2009 die Postmonopole in allen Mitgliedstaaten endgültig abschaffen. Dadurch sollten günstigere Preise für die Verbraucher und mehr Arbeitsplätze entstehen, berichtete am Dienstag die "Süddeutsche Zeitung" ("SZ") unter Berufung auf einen entsprechenden Richtlinienentwurf. Von dem Vorstoß dürfte demnach auch die Deutsche Post profitieren, die ansonsten unter einem deutschen Alleingang leiden könnte. In Deutschland ist geplant, dass das Briefmonopol der Deutschen Post bereits 2008 fallen soll.

Monopolfirmen

Bisher gibt es in fast jedem EU-Mitgliedstaat eine Monopolfirma, die allein alle Briefe bis 50 Gramm befördern darf. Die Kommission will laut "SZ" vorschreiben, dass sich die heutigen Monopolisten und neue Wettbewerber künftig Konkurrenz machen. Die Brüsseler Initiative betrifft einen riesigen Markt: Für die Beförderung der Briefe bezahlen Verbraucher und Unternehmen dem Bericht zufolge jährlich etwa 90 Milliarden Euro. "Mehr Wettbewerb wird das Wachstums- und Beschäftigungspotenzial der Branche freisetzen", zitierte die Zeitung aus dem Entwurf

Postchef fürchtet Nachteile

Post-Chef Klaus Zumwinkel fürchtet dem Bericht zufolge Nachteile, sollten die Monopole in anderen Ländern weit länger gelten als in Deutschland. Die Platzhirsche in anderen EU-Staaten könnten ihre Monopolgewinne nutzen, um der Post in Deutschland unfair Konkurrenz zu machen, warnt er. Der deutsche Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) will deshalb der Zeitung zufolge die Liberalisierung während der deutschen EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 beschließen lassen. Dies werde allerdings keine leichte Aufgabe. Vor allem Frankreich bremse, um den Wettbewerb möglichst bis 2011 hinauszuschieben. Widerstand kommt laut "SZ" auch aus Italien, Spanien, Polen oder Belgien. (APA/AFP)

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    foto: epa/may
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