Wien - Die ÖVP hat in einer Vorstandssitzung Dienstagabend
ihr Verhandlungsteam für die anstehenden Koalitionsgespräche mit der
SPÖ festgelegt. An der Spitze steht Parteiobmann Wolfgang Schüssel,
unterstützt wird er von Klubobmann Wilhelm Molterer, den Ministerin
Ursula Plassnik, Maria Rauch-Kallat und Karl-Heinz Grasser, den
Landeshauptmännern Erwin Pröll und Josef Pühringer, dem steirischen
Landesvorsitzenden Hermann Schützenhöfer sowie von ÖAAB-Obmann Fritz
Neugebauer. Kanzler Schüssel kündigte in einer Pressekonferenz im
Anschluss an den Vorstand an, dass er dieses Team auch
Bundespräsident Heinz Fischer und SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer
mitteilen werde.
Umweltminister Josef Pröll, der in der ÖVP als Anwärter auf den
Parteiobmannsposten gilt, wird intern gestärkt. Der ÖVP-Vorstand hat
ihn am Dienstagabend zum Leiter einer parteiinternen
"Perspektivengruppe" ernannt. Das sagten Parteichef Bundeskanzler
Wolfgang Schüssel und Klubobmann Wilhelm Molterer im Anschluss an die
Sitzung. Inhaltliches über die Schwerpunkte für die
Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ verrieten sie noch nicht. Dazu
wird es morgen, Mittwoch, eine Pressekonferenz geben.
Die so genannte Perspektivengruppe beschäftigt sich laut Schüssel
und Molterer mit der künftigen Ausrichtung der Partei und hat nicht
direkt mit den Koalitionsverhandlungen zu tun. Es gehe um Fragen wie
Integration, Pflege, Energie und Europapolitik, erklärte Molterer.
Den Sinn "dieser Doppelarbeit" erklärte Schüssel damit, dass es bei
den Koalitionsverhandlungen um eine kurzfristige Arbeit für die
nächste Legislaturperiode gehe. Ziel der Perspektivengruppe sei es
hingegen, "den eigenen Blick auf die Wirklichkeit" zukunftsgerecht
auszurichten. Die Koalitionsverhandlungen haben dem gegenüber ein
anderes Thema, so Schüssel.
Auf die Frage, ob Finanzminister Karl-Heinz Grasser, der dem
Verhandlungsteam angehört, ein rotes Tuch für die SPÖ sei, meinte
Schüssel, "es wäre seltsam, wenn ausgerechnet die Sozialdemokraten
rote Tücher stören würden". Das Verhandlungsteam der SPÖ wollte
Schüssel auf Anfrage nicht kommentieren. Die Aussagen von
Innenministerin Liese Prokop, wonach alles andere als eine Große
Koalition ein Wahnsinn wäre, wies er zurück. Die Innenministerin sei
offenbar missverstanden worden. (APA)