Koalitions-Ringkampf für Einsteiger

11. Oktober 2006, 14:11
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Der Gong nach der ersten Runde ist kaum verklungen, da wird schon klar: Die Koalitionsverhandlungen werden ein polittaktischer Ringkampf der besonderen Art

Noch ist der Gong nach der ersten Runde nicht verklungen, da wird schon klar: Diesmal sind die Koalitionsverhandlungen ein polittaktischer Ringkampf der besonderen Art. Wie viele Runden es zwischen SPÖ und ÖVP geben wird, ist offen, ebenso, ob einer am Ende k.o. geht.

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Es gibt wenige Politiker, die so perfekt indigniert schauen können wie Andreas Khol. der Standard befragte den Nationalrats- und ÖVP-Seniorenbund-Präsidenten am Montag anlässlich einer Pressekonferenz zur Pflege-Enquete nach den Koalitionspräferenzen seiner 305.000 Seniorenbund-Mitglieder, und Khol sah drein, als habe man im Gottesdienst ein unanständiges Lied gesummt.

Khol, hoheitsvoll: "Wir haben vereinbart, heute nur über das Thema Pflege zu reden – nicht über dieses andere Endlos-Thema." Dass die Koalitionsverhandlungen tatsächlich ein „Endlos-Thema“ zu werden drohen, bestätigte er aber gleich danach, in einem Nebensatz: „Egal, welche Regierung auch immer, nach Weihnachten oder noch später“ im Amt sein werde, so müsse sie sich mit dem Pflegethema beschäftigen (siehe auch Artikel Seite 7). Welche Zukunftspläne er persönlich hat, will Khol am Donnerstag bekannt geben – nach der Sitzung der Präsidialkonferenz des Nationalrates. Bis dahin wisse er auch schon, „was der Bundespräsident entscheidet“, sagte er dünn, um dann auch gleich zum „Präsidententreffen“ mit Heinz Fischer und den anderen Nationalratspräsidenten zu entschwinden.

Was Khol nicht sagen will, erledigen dafür andere in der ÖVP. Dort ist man nämlich nicht noch immer, sondern schon wieder auf die SPÖ böse – diesmal auf den roten Klubobmann Josef Cap. Was dieser in der ORF-„Pressestunde“ von sich gegeben habe, gleiche einer „Brandfackel“, sagte ein Insider. So habe sich Cap nur scheinbar konziliant gezeigt, in Wahrheit habe er aber auf den schon bisher bekannten „Koalitionsbedingungen“ bestanden. Seit der _„Pressestunde“ soll das Gesprächsklima zwischen Cap und ÖVP-Fraktionschef Wilhelm Molterer „recht frostig“ sein, und auch die Bundesparteiobmänner Wolfgang Schüssel und Alfred Gusenbauer könnten nicht mehr miteinander, seit die SPÖ im Wahlkampf dem Kanzler verschiedener „Lügen“ bezichtigte.

Der Eindruck der ÖVP: Die SPÖ „wolle“ gar nicht wirklich mit der Volkspartei, sondern lege es auf vorzeitige Neuwahlen an – nach dem bewährten Kreisky-Motto: „Lasst Gusenbauer und sein Team arbeiten.“ Besonnene Kräfte in der ÖVP wollen sich nun dafür einsetzen, dass die bisherige Kanzlerpartei „nicht reflexartig zu allem Nein sagt, sondern einen großflächigen Plan für den Wirtschafts- und Arbeitsstandort entwickelt“. Mit einem eigenen Konzept in der Tasche falle es auch leichter, die Wünsche der SPÖ zu parieren.

Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl sieht weiterhin keine Alternative zu einer großen Koalition. Als Zeichen der Annäherung wertete er, dass ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka "nicht mehr jeden Tag schimpft. Das ist ja schon was." (DER STANDARD, Printausgabe, Petra Stuiber, 10.10.2006)

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    Vier Präsidenten unter sich: Das alte Präsidium des Nationalrats, Andreas Khol, Barbara Prammer und Thomas Prinzhorn, statteten Bundespräsident Heinz Fischer einen Besuch ab.

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