Große Koalition für Häupl weiterhin ohne Alternative

11. Oktober 2006, 14:11
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Wiener SP-Chef sieht Zeichen der Annäherung und will keine "Zwangsehe"

Wien - Der Wiener SPÖ-Chef und Bürgermeister Michael Häupl sieht weiterhin keine Alternative zu einer Großen Koalition. Jüngste negative Äußerungen aus der ÖVP tat Häupl nach der Sitzung des "Wiener Ausschusses" der SPÖ am Montag als "Kalauer" ab. Als Zeichen der Annäherung wertete er, dass ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka "nicht mehr jeden Tag schimpft. Das ist ja schon was."

Seine Rolle im Verhandlerteam mit der ÖVP will Häupl "hintergründig" anlegen, wie er im Rathaus grinsend gegenüber Journalisten anmerkte. Dass die Volkspartei die Verhandlungen absichtlich scheitern lassen könnte, bezeichnete er als "Kaffeesudleserei". Er selbst hoffe auf einen hundertprozentigen Erfolg: "Wenn man eine Zwangsehe macht, bei der jedem Mitglied die Qual aus den Augen springt, dann wird das nichts."

"Nicht auf irgendeinem Psychotrip"

Dass nach den heftigen Wahlkampfauseinandersetzungen und den folgenden Äußerungen das Verhältnis zwischen SPÖ und ÖVP getrübt sein könnte, schob Häupl beiseite: "Wir sind nicht auf irgendeinem Psychotrip. Da setzen sich Profis zusammen, die etwas wollen." Und: "Es geht nicht um eine Therapiestunde oder -woche, sondern es geht darum, zu verhandeln." Dazu gehöre auch, seine Claims abzustecken.

In der SPÖ sei es Aufgabe der Bundespartei, den Startschuss für die Verhandlungen zu geben. In Wien sei man jedenfalls "einstimmig" für eine Zusammenarbeit mit der ÖVP, "weil wir sind ja keine Meschuggenen", so Häupl. Wer ihm bei den Verhandlungen gegenüber sitzen wird - etwa der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll - weiß der Wiener Bürgermeister nach eigenen Angaben noch nicht.

"Die soziale Frage ist für uns unverhandelbar"

Häupl betonte, man gehe ohne Koalitionsbedingungen in die Gespräche. Allerdings: "Die soziale Frage ist für uns unverhandelbar." Bei den Eurofightern beharre man "selbstverständlich" auf einem Untersuchungsausschuss und setze darauf, sie abbestellen zu können: "Wir hoffen intensiv, dass es möglich ist, weil wir wollen es." Auch die Abschaffung der Studiengebühren will Häupl weiter umsetzen.

Im "Wiener Ausschuss", dem größten SP-Gremium in Wien abseits des Landesparteitages, war die Besetzung der SP-Nationalratsmandate aus der Bundeshauptstadt das Thema. Aus heutiger Sicht - vor Auszählung der Wahlkarten - entsenden die Wiener Sozialdemokraten elf Mandatare über die Regionalwahlkreise und zwei über die Landesliste, wobei eines noch von der Wahlkreis- auf die Landesebene rutschen könnte. Beschlossen wurde zudem, dass der Gemeinderats- bzw. Landtagssitz von Neo-Nationalrat Andreas Schieder mit der Wiener Frauensekretärin Nicole Krotsch nachbesetzt wird. (APA)

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