Pressestimmen: "Belgien kein Einzelfall"

17. Oktober 2006, 14:35
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"El Mundo": Warnung für Europa

Madrid/Paris/Brüssel - Zum Abschneiden der fremdenfeindlichen Partei Vlaams Belang bei der Kommunalwahl in Belgien schreibt die spanische Zeitung "El Mundo" (Madrid) am Montag:

"Anders als in Frankreich hat die extreme Rechte in Belgien traditionell eine eher geringe Rolle gespielt. Das ist jetzt anders. Die Stimmengewinne der Rechtsradikalen haben ihre Ursache darin, dass Ministerpräsident Guy Verhofstadt es nicht geschafft hat, jene Probleme anzupacken, über die die Bürger sich am meisten Sorgen machen. Dazu gehört auch der unkontrollierte Zuzug von Ausländern. Die Wähler griffen folglich zu radikaleren Lösungen und stimmten für eine Partei wie Vlaams Belang, die für die Ausweisung aller Ausländer eingetreten war. So etwas kann auch in anderen Ländern Europas passieren, wenn die Regierungen sich nicht rechtzeitig daran machen, große Probleme wie das der Immigration zu lösen."

"L'Humanité" (Paris):

"Das Wahlergebnis der extremen Rechten in Belgien sollte in Europa die Alarmglocken schrillen lassen. Denn es zeugt davon, wie tief die politische Krise in Europe nunmehr ist. Belgien ist kein Einzelfall, weit gefehlt. Die europäische Karte der populistischen Rechten weist sie, bei allen Nuancen zwischen ihnen, mit mehr als zehn Prozent in Norwegen, Dänemark, Österreich, den Niederlanden und Norditalien aus. In der Schweiz sind es mehr als 20 Prozent. Und Frankreich? Im Jahr 2002 gelang Jean-Marie Le Pen von der Nationalen Front der Sprung in die Stichwahl, und er ist weiterhin gefährlich, immer im Hinterhalt." (APA/dpa)

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